Sitzung
SI/1159/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
18.11.2019
Zeit
16:05-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Abgesetzt. Einführung einer Stadtverordneten

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 1.2
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1107/19
Ö 1.3
(nur Hauptausschuss) Bericht zur Mitgliedschaft in der Metropolregion Rheinland
VO/1094/19
Ö 1.4
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1111/19
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 05.11.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1003/19/1-Neuf.
Ö 2.1.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn" vom 21.10.2019 (VO/1003/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1003/19/1-Neuf.-A
Ö 2.2
Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden
Anfrage der Fraktion PRO Wuppertal vom 30.10.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1051/19
Ö 2.2.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Wuppertal "Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden" vom 30.10.2019 (VO/1051/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1051/19/1-A
Ö 2.3
Aufrechnung wegen sozialwidrigem Verhalten
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1071/19
Ö 2.3.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Aufrechnung wegen sozialwidrigem Verhalten" vom 05.11.2019 (VO/1071/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1071/19/1-A
Ö 2.4
Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.10.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1065/19
Ö 2.4.1
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal" vom 31.10.2019 (VO/1065/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1065/19/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal
VO/0842/19
Ö 3.2
Bürgerantrag zur Rücknahme der "Konfliktschaltung" Schwarzbach / Berliner Straße - Fußgänger- und Radfahrerfurt
VO/0951/19
Ö 3.3
Bürgerantrag zum Thema "Nathrather Straße / Bahnstraße - Einrichtung eines Grünpfeils"
VO/0962/19
Ö 3.4
Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand
VO/1042/19
Ö 3.5
Bürgerantrag zum Thema "Reinigung der Wupper durch eine Auffangvorrichtung für Plastikmüll"
VO/1088/19
Ö 3.6
Bürgerantrag zum Thema "Feste des Vereins Islamischer Gemeinschaften"
VO/1054/19
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE om 07.11.2019

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1090/19
Ö 4.2
Resolution: Wir sind weltoffen, vielfältig und international!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler und der Ratsgruppe DCW vom 11.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1098/19
Ö 4.2.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1098/19 Keine Vertreter der Stadt bei Veranstaltungen von judenfeindlichen Extremisten und fünften Kolonnen ausländischer Diktatoren
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal vom 13.11.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/1115/19
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014

Beschluss: abgesetzt

VO/0702/19
Ö 6.2
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0907/19
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1014/19
Ö 7.2
Außerplanmäßige Ausgabe: Digitalisierung von Akten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1052/19
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0935/19
Ö 8.2
Dritte Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/19
Ö 8.3
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0928/19
Ö 8.4
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1015/19
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Umgestaltung der Poststraße und Alten Freiheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/19
Ö 11.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verkauf des städtischen Grundstückes Berghauser Straße
(siehe auch TOP 14 im nicht öffentlichen Teil - VO/0564/19/1-Neuf-NÖ)

Beschluss: abgesetzt

VO/0564/19/1-Neuf.
Ö 11.3
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0484/19
Ö 11.4
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Dachbegrünung

Beschluss: abgesetzt

VO/0782/19
Ö 11.5
Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0791/19
Ö 11.6
Aktualisierung der Vorgehensweise beim Mobilitätskonzept für Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0913/19
Ö 11.7
Neuregelungen beim Wuppertal-Pass

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0943/19
Ö 11.8
Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1075/19
Ö 11.8.1
Antrag zur Drucksache VO/1075/19 Klage DOC beenden
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 13.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1109/19
Ö 11.8.2
Antrag zur Drucksache VO/1075/19 Sonderprüfung der rechtlichen Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Klage gegen das geplante DOC in Remscheid-Lennep
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1159/19
Ö 11.9
Investorenauswahlverfahren für das Historische Empfangsgebäude am Döppersberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1100/19
Ö 11.10
Beschaffung von Ökostrom für die städtischen Liegenschaften
VO/1103/19
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25./26. Mai 2020 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1045/19
Ö 12.2
Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1044/19
Ö 12.3
Gremienbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1070/19
Ö 12.4
Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Sozialverband VdK
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1080/19
Ö 12.5
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1083/19
Ö 12.6
Nachbenennung einer/eines Delegierten in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1084/19/1-Neuf.
Ö 12.7
Wahl eines Integrationsausschusses gemäß § 27 Absatz 12 Gemeindeordnung NRW anstelle des Integrationsrates

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1087/19
Ö 12.8
Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1129/19

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Abgesetzt. Abschließende Entscheidung erfolgt im Ausschuss für Finanzen. Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich Sonnborner Straße / Ecke Kirchhofstraße
 
N 14
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf eines städtischen Grundstückes Berghauser Straße