Sitzung
SI/1140/16
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
04.07.2016
Zeit
16:07-20:32 Uhr
Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Überschuldung der Stadt Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.05.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0375/16
Ö 2.1.1
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Überschuldung der Stadt Wuppertal" (VO/0375/16) vom 10.05.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0375/16/1-A
Ö 2.2
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2016

Beschluss: vertagen

VO/0509/16
Ö 2.2.1
Sachstandbericht zu Treppen und Ingenieurbauwerken

Beschluss: vertagen

VO/0509/16/1-A
Ö 2.3
Aktueller Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete, Asylbewerber
in Wuppertal
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 17.06.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0516/16
Ö 2.3.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER "Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete, Asylbewerber in Wuppertal" (VO/0516/16)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0516/16/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag der Nachbarschaftsinitiative zur Reduzierung von unerwünschten Graffitis an Häuserfassaden in Oberbarmen-Wichlinghausen vom 15.04.2016
VO/0422/16
Ö 3.2
Bürgerantrag zum Setzen von Pfosten in der Hahnerberger Str. 15 zur Vermeidung des Gehwegparkens
VO/0432/16
Ö 3.3
Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
VO/0506/16
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Großveranstaltungen und Stadtteilfeste in Wuppertal weiterhin ermöglichen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.05.2016

Beschluss: zurückgezogen

VO/0348/16
Ö 4.1.1
Genehmigung von Großveranstaltungen (Ergänzung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0348/16/-A
Ö 4.2
Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2016

Beschluss: vertagen

VO/0386/16
Ö 4.3
Resolution: Dank an ALLE Verwaltungsmitarbeiter*innen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2016

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0465/16
Ö 4.4
Geflüchtete aus den Lagern in Griechenland nach Wuppertal holen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2016

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0464/16
Ö 4.4.1
Gemeinsame Erklärung / Antrag zur Tagesordnung zur aktuellen Flüchtlingsmigration
Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 21.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0519/16
Ö 4.5
Abgesetzt. Vorberatung im Kulturausschuss nicht abgeschlossen. Kulturentwicklungsplan für Wuppertal 2025 - Kultur nachhaltig entwickeln und zukunftsfähig machen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2016

Beschluss: abgesetzt

VO/0495/16
Ö 4.6
Klageverzicht gegen die Stadt Remscheid in Sachen "Designer Outlet Center"
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 10.06.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0504/16
Ö 4.7
Mehr Frauen in Führungspositionen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0521/16
Ö 4.8
Wartechaos am Steinweg beseitigen - Vollständige Wiederöffnung der Bürgerbüros
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2016

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0522/16
Ö 4.8.1
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksachennummer VO/0522/16
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.06.2016

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0538/16
Ö 4.8.2
Gemeinsamer Antrag - Einwohnermeldeamt und Straßenverkehrsamt kurz-, mittel- und langfristig optimieren.
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.8
Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 29.06.2016

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0540/16
Ö 4.8.3
Einwohnermeldeamt - Ergänzungsantrag zur Vorlage 0540/16 TOP 4.8.2
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 01.07.2016

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0550/16
Ö 4.9
Auflösung des Dezernates für Bürgerbeteiligung
Antrag der WfW-Fraktion vom 23.06.2016

Beschluss: zurückgezogen

VO/0525/16
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0351/16
Ö 7.2
Wiederbereitstellung von Finanzmitteln für Baudurchführungen - Verstärkung Brücke Ohligsmühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0378/16
Ö 7.3
Begleitbeschluss zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0389/16
Ö 7.3.1
Änderungsantrag zur Verwaltungsdrucksache VO/0389/16
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0488/16
Ö 7.3.2
Änderungsantrag zur Verwaltungsdrucksache VO/0389/16
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.06.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0546/16
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2015 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0341/16
Ö 8.2
Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderung Wuppertal (WiFö) Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0359/16
Ö 8.3
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) Energie & Wasser AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0397/16
Ö 8.4
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) mobil GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0398/16
Ö 8.5
Jahresabschluss und Konzernabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0399/16
Ö 8.6
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den Wuppertaler Stadtwerken (WSW) mobil: Jahresabschlüsse 2015 der Verkehrs-Service GmbH (VSG) und der Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH (GKE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0401/16
Ö 8.7
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den Wuppertaler Stadtwerken GmbH (WSW): Jahresabschlüsse 2015 des Gemeinschaftswerkes Hattingen GmbH (GWH) und BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0484/16
Ö 8.8
Bestellung und Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0450/16
Ö 8.9
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2016 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal (AWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0451/16
Ö 8.10
Übernahme der Grundstücke und Gebäude des Zoologischen Gartens in das Sondervermögen des Gebäudemanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0438/16
Ö 8.11
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführungsmitglieds des Gemeinschaftswerkes Hattingen GmbH (GWH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0513/16
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0347/16
Ö 9.2
Bebauungsplan 634 - Funckstraße -
3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 72 B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0360/16
Ö 9.3
Bebauungsplan 366 - Mühle -
- Satzungsbeschluss der 1. Änderung -
Bebauungsplan 366 - Mühle -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0362/16
Ö 9.4
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0406/16
Ö 9.5
Bebauungsplan 1207 - Westring
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0407/16
Ö 9.6
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0408/16
Ö 9.7
Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße 10
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0409/16
Ö 9.8
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an der Straße Stockmannsmühle
- Einzelsatzung Stockmannsmühle -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/16
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Umbau der Hauptschule Nocken im Schulzentrum West für die Grundschule Yorckstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0388/16
Ö 10.2
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Uellendahler Straße 400

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0405/16/1-Neuf.
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0342/16
Ö 11.2
Umwandlung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums zu einem gebundenen Ganztagsgymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0358/16
Ö 11.3
Förderschule Lernen Ost - Erweiterung des bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung und Sprache

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/16
Ö 11.4
Förderschule Wuppertal West - Erweiterung des bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung und Sprache

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0380/16
Ö 11.5
Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0364/16
Ö 11.6
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld

Beschluss: abgesetzt

VO/0421/16
Ö 11.6.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2016

Beschluss: abgesetzt

VO/0518/16
Ö 11.7
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0492/16
Ö 11.8
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld

Beschluss: abgesetzt

VO/1802/15
Ö 11.9
Bildung eines Teilstandortes für die Hauptschule Barmen-Südwest am Standort Dieckerhoffstr. 6 zur Alternativbeschulung von Jugendlichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0411/16
Ö 11.10
Anpassung der Zuwendung für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote an offenen Ganztagsschulen zum 01.08.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0361/16
Ö 11.11
Errichtung einer Notfallsanitäterschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0493/16
Ö 11.12
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14.05.2017 (nur Rat)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0384/16
Ö 12.2
Gremienumbesetzungen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 10.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0503/16
Ö 12.3
Wahl der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal (nur Rat)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0497/16
Ö 12.4
Gremienbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0511/16
Ö 12.5
Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Erweiterung der Arbeitsgruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0523/16
Ö 12.6
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0537/16