Sitzung
SI/0607/15
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
09.11.2015
Zeit
16:05-17:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
(nur Rat)
Verleihung des Ehrenrings an Dr. Carsten Gerhardt, Wuppertalbewegung e. V.,
Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 28.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1933/15
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Flüchtlingssituation - Aktionsplan Integration Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2015

Beschluss: vertagen

VO/1850/15
Ö 2.2
Elektrofahrzeugen im städtischen Fuhrpark
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.07.2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1645/15
Ö 2.2.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.07.2015 - Elektrofahrzeuge im städtischen Fuhrpark

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1645/15/1-A
Ö 2.3
Minderung der Verkehrslärmimmissionen am Boltenberg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1940/15
Ö 2.3.1
Beantwortung der Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Minderung der Verkehrslärmimmissionen am Boltenberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1940/15/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Antrag gem. § 24 GO NRW zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
VO/1505/15
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Keine Verlegung des Lehrbetriebs der Förderschule Hufschmiedstraße
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 23.09.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1863/15
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015

Beschluss: abgesetzt

VO/1462/15
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Abgesetzt - von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen.
Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek

Beschluss: abgesetzt

VO/1773/15
Ö 6.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten/Einführung eines ZooAbos und online-Tickets

Beschluss: abgesetzt

VO/1860/15
Ö 6.3
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1872/15
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1828/15
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1720/15
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1907/15
Ö 8.3
Jahresabschluss 2014 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1865/15
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 311 - Rädchen -
Teilaufhebung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1768/15
Ö 9.2
Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1803/15
Ö 9.3
Aufhebung der Sanierungssatzung "Freiraumprogramm Talachse" vom 10.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1804/15
Ö 9.4
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Schmachtenbergweg im Bereich der westlichen und östlichen Stichstraße - Abweichungssatzung Schmachtenbergweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1405/15
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Schulentwicklung für die weiterführenden Schulen in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1847/15
Ö 11.2
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Bildungsgang "2-jährige Berufsfachschule Gesundheit/Soziales", nach APO-BK Anlage C 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1861/15
Ö 11.3
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Bildungsgang "Berufliches Gymnasium im Fachbereich Gestaltung (Allgemeine Hochschulreife; Kunst, Englisch)", nach APO-BK Anlage D 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1868/15
Ö 11.4
Sanierung Freibad Mählersbeck - Förderantrag Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1898/15
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Besetzung / Vertretung für den Verein Wupperpride e.V. im Seniorenbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1783/15
Ö 12.2
Einrichtung einer Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1877/15
Ö 12.3
Bestellung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1888/15
Ö 12.4
Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1915/15
Ö 12.5
Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1914/15
Ö 12.6
Gremientätigkeiten des Oberbürgermeisters

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1923/15