SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 09.11.2015

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/1933/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage FDP

VO/1850/15

Beschluss: vertagen

Große Anfrage FDP

VO/1645/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 - Fahrzeugbestand für den Konzern Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Fahrzeugbestand Kernverwaltung, Eigenbetriebe und Beteiligungen (komprimiert)

Anlage 03 - Einzelberichte der Eigenbetriebe und in alphabetischer Reihenfolge der Beteiligungen

VO/1645/15/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/1940/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1940/15/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag Tierschutzverein

Anlage 2 Katzenkastration Stellung BVLA

VO/1505/15

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/1863/15

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/1462/15

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Änderung der Entgeltordnung

Anlage 02 - Satzung

VO/1773/15

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Entgeltordnung 2016 neu

VO/1860/15

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Erste Änderungssatzung

VO/1872/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/1828/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage VO-1720-15 Bilanz GUV, Anhang und Lagebericht

VO/1720/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1907/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geschäftsbericht 2014 SSK; auf Nachfrage im Rat hinzugefügt

VO/1865/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anlage 1: Geltungsbereich der Aufhebung

Anlage 2: geltende planungsrechtlichen Festsetzungen im Bereich der Aufhebung

VO/1768/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anlage 01 - Sanierungssatzung Heckinghausen Satzung

Anlage 02 - Sanierungssatzung Heckinghausen Lageplan

Anlage 03 - Sanierungssatzung Heckinghausen Begründung

VO/1803/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anlage 01 - Aufhebungssatzung Freiraumprogramm Talachse Satzung

Anlage 02 - Aufhebungssatzung Freiraumprogramm Talachse Lageplan

Anlage 03 - Aufhebungssatzung Freiraumprogramm Talachse Begründung

VO/1804/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Satzungsentwurf

Anlage02 - Lageplan 1 zum Satzungsentwurf

Anlage03 - Lageplan 2 zum Satzungsentwurf

VO/1405/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - Anmeldezahlen der Klasse 5 für die Schuljahre 2013 bis 2015

Anlage 1.1 - Beschluss HS Barmen-Südwest, Emilienstr

Anlage 1.2 - Beschluss kHS Bernhard-Letterhaus-Schule, Carnaper Str

Anlage 1.3 - Beschluss HS Langerfeld, Dieckerhoffstr

Anlage 1.4 - Beschluss HS Oberbarmen, Hügelstr

Anlage 1.5 - Bschluss kHS St.-Laurentius-Schule, Bundesallee

Anlage 1.6 - Beschluss HS Wichlinghausen, Matthäusstr

Anlage 2.1 - Beschluss RS Hohenstein

Anlage 2.2 - Beschluss RS Max-Planck-Realschule

Anlage 2.3 - Beschluss RS Neue Friedrichstr.

Anlage 2.4 - Beschluss RS Vohwinkel, Blücherstr

Anlage 3.1 - Beschluss Gym Am Kothen

Anlage 3.2 - Beschluss Gym Johannes-Rau-Gymnasium, Siegesstr

Anlage 3.3 - Beschluss Gym Vohwinkel, Nocken

Anlage 3.4 - Beschluss Gym Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Anlage 3.5 - Beschluss Gym Sedanstr

Anlage 4.1 - Stellungnahme der Stadt Radevormwald

Anlage 4.2 - Stellungnahme der Stadt Ennepetal

Anlage 4.3 - Stellungnahme der Stadt Sprockhövel

Anlage 4.4 - Stellungnahme der Stadt Remscheid

Anlage 4.5 - Stellungnahme der Stadt Velbert

VO/1847/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/1861/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/1868/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1898/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1783/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1877/15

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1888/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1915/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1914/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1923/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO1 Dok.(nur Rat)Verleihung des Ehrenrings an Dr. Carsten Gerhardt, Wuppertalbewegung e. V.,Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 28.10.2015

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Flüchtlingssituation - Aktionsplan Integration WuppertalAnfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2015

Ö 2.2 VO1 Dok.Elektrofahrzeugen im städtischen FuhrparkAnfrage der FDP-Fraktion vom 28.07.2015

Ö 2.2.1 VO4 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.07.2015 - Elektrofahrzeuge im städtischen Fuhrpark

Ö 2.3 VO1 Dok.Minderung der Verkehrslärmimmissionen am BoltenbergAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2015

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Minderung der Verkehrslärmimmissionen am Boltenberg

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO3 Dok.Antrag gem. § 24 GO NRW zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Keine Verlegung des Lehrbetriebs der Förderschule HufschmiedstraßeAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 23.09.2015

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer TöchterAntrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Abgesetzt - von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen.Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek

Ö 6.2 VO3 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten/Einführung eines ZooAbos und online-Tickets

Ö 6.3 VO2 Dok.Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V.

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2014

Ö 8.2 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ö 8.3 VO2 Dok.Jahresabschluss 2014 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO5 Dok.Bebauungsplan 311 - Rädchen -Teilaufhebung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO6 Dok.Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“

Ö 9.3 VO6 Dok.Aufhebung der Sanierungssatzung "Freiraumprogramm Talachse" vom 10.10.2005

Ö 9.4 VO5 Dok.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Schmachtenbergweg im Bereich der westlichen und östlichen Stichstraße - Abweichungssatzung Schmachtenbergweg

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO23 Dok.Schulentwicklung für die weiterführenden Schulen in Wuppertal

Ö 11.2 VO2 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)Bildungsgang "2-jährige Berufsfachschule Gesundheit/Soziales", nach APO-BK Anlage C 2

Ö 11.3 VO2 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)Bildungsgang "Berufliches Gymnasium im Fachbereich Gestaltung (Allgemeine Hochschulreife; Kunst, Englisch)", nach APO-BK Anlage D 18

Ö 11.4 VO1 Dok.Sanierung Freibad Mählersbeck - Förderantrag Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP)

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Besetzung / Vertretung für den Verein Wupperpride e.V. im Seniorenbeirat

Ö 12.2 VO1 Dok.Einrichtung einer Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019

Ö 12.3 VO1 Dok.Bestellung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes

Ö 12.4 VO1 Dok.Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit Wuppertal

Ö 12.5 VO1 Dok.Umbesetzung von GremienAntrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2015

Ö 12.6 VO1 Dok.Gremientätigkeiten des Oberbürgermeisters