Übergeordnete Angelegenheiten

Bestellung einer Schriftführerin für den Hauptausschuss

Fragestunde (nur Rat)

Umzugspläne Bereitschaftspolizei
Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.2015

Personalsituation im Geschäftsbereich 1, Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 08.06.2015

Personalsituation im Einwohnermeldeamt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 08.06.2015

Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 08.06.2015

Unbesetzte Stellen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2015

Gewerbesteuer runter macht Wuppertal munter?
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2015

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Bürgerantrag zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen

Bürgerantrag zur Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße

Fraktionsanträge

Beitritt zum kommunalen Bündnis gegen Asyl-Missbrauch
Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 08.05.2015

Gemeinsames Gedenken von Stadt und DITIB an den Genozid an den christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches
Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 08.05.2015

Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015

Vorlage des Maßnahmenkataloges „Bürgerbüros offenhalten“
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.05.2015

Resolution Streik der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. vom 03.06.2015

ÖPNV-Anbindung IKEA
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.06.2015

Erweiterung der Grundstücksflächenprüfung für mögliche Kindertagesstätten (KiTas) im Bereich Wichlinghausen, Heckinghausen und Oberbarmen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 03.06.2015

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2015

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Fahrradboxen fürs Tal
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2015

Ortsrecht

Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Satzungsänderungen Harmonisierung Trinkwassergebühren und Schmutzwassergebühren

Haushaltsangelegenheiten

Gewährung einer Ausgleichszahlung für vereinnahmte Elternbeiträge im aktuellen Streikverfahren

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Frakion zurückgezogen.
Erstattung der Elternbeiträge und Verpflegungskosten wegen des Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.05.2015

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Jahresabschluss 2014 der Jobcenter Wuppertal AöR

Liquidation der VGW Verkehrsgesellschaft Wuppertal GmbH

Bestellung und Abberufung der/des Betriebsleiters/-leiterin des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Verschmelzung der Hotel AG mit der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Hotel AG (Rat)
- VO/1578/15 -

Gründung einer GmbH in Zusammenhang mit der Übernahme des Betriebes der Hebammenschule der St. Anna-Klinik (Rat)
- VO/1577/15 -

Planverfahren

90. Änderung des Flächennutzungsplan (Einrichtungshaus / Dreigrenzen)
- Feststellungsbeschluss -

Bebauungsplan 1202 - Einrichtungshaus / Dreigrenzen -
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Bebauungsplan 1207 - Westring -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Bebauungsplan 1213 - Hohenstaufenstraße -
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -
1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 87 B)
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -
2. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 1081, 2. Änderung - Mittelstandspark VohRang -
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 1081, 3. Änderung - Mittelstandspark VohRang -
- Satzungsbeschluss -

Durchführungsplan 145 - Bereich Schubertstraße / Lortzingstraße / Forestastraße -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Bebauungsplan 1181 - Sportplatz Lortzingstraße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 79B)
- Satzungsbeschluss -

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1194 -südlich Lüttringhauser Straße -
( mit Flächennutzungsplanberichtigung 86 B)
- Satzungsbeschluss -

Baumaßnahmen

Neubau eines Geheges im Wildgatterstil für Milus (Davidshirsche)

Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges 2 von der Heusnerstraße 40 zur Feuer- und Rettungswache Waldeckstraße 14 mit Erweiterung der Rettungswache Barmen

Allgemeine Vorlagen

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2016/Katalogentwurf 2017

Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Qualitätsoffensive Innenstadt:
Entwicklungskonzept City Elberfeld

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Umbenennung der Nordtribüne des Stadions am Zoo in Horst-Szymaniak-Tribüne

Einrichtung einer 5.Gruppe an der offenen Ganztagsgrundschule Thorner Str. zum 01.08.2015

Schaffung des Kompetenz- und Bildungszentrums "Fuhlrott-Campus"

Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder in Tageseinrichtungen

Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV

Gremienbesetzung / Benennung

Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Neuwahlen zu Gremien des Wupperverbandes

Gremienumbesetzung im Seniorenbeirat
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2015