Sitzung
SI/2926/13
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
04.06.2013
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 2
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 3
Belegungssituation in den Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Ronsdorf
Berichterstattung: Stadtbetrieb Tageseinrichtungen für Kinder
 
Ö 4
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) im Bereich der Jugendhilfe - Verkauf städt. Flächen
Berichterstattung: R 103 Grünflächen und Forsten/SB 208 Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0342/13
Ö 5
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012
Berichterstattung: R 103 Grünflächen und Forsten/SB 208 Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0340/13
Ö 6
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
- Vorgesehene oder bereits durchgeführte Beitragsverfahren im Jahr 2013 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0398/13
Ö 7
Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Fluchtlinienplan 338

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0386/13
Ö 8
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0428/13
Ö 9
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal -
3. Änderung
- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0243/13
Ö 10
Geschwindigkeitsmessungen an der Remscheider Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6

VO/0473/13
Ö 11
Abgrenzungssteine vom Ascheweg zum Spielplatz Kniprodestraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0475/13
Ö 12
Standort einer E-Mobil-Ladestation im Stadtbezirk Ronsdorf
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VO/0474/13
Ö 13
Haushaltsplan 2012/2013 - Anträge auf Gewährung freier Mittel
 
Ö 13.1
- Antrag der "Dorfminis"/Kindergroßtagespflege vom 07.05.2013 auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Spielgeräten
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger