SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 16.12.2013

Beschlussvorlage

VO/1189/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage FDP

VO/1192/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/1192/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/1196/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 - Nachgereichte Beantwortung der Zusatzfragen aus der Ratssitzung am 16.12.2013

VO/1196/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/1195/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 - Arbeitsplatzbeschreibung

Anlage 02 - Schnittstellenvereinbarung

VO/1195/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1095/13

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/1206/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1191/13

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/1193/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/1197/13

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1199/13

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Hundesteuersatzung vom 16.12.2008 in der Fassung der zweiten Änderungssatzung

Anlage 02 - Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008

VO/1063/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal"

Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser

Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen

VO/1110/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 1 Änderungssatzung 2014

Anlage 2.1 Straßenreinigung Vorkalkulation 2014

Anlage 2.2 Straßenreinigung Nachkalkulation 2012

Anlage 2.3 Winterdienst Nachkalkulation 2012

Anlage 2.4 bis 2.6

VO/1111/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 1 Abfallgebühren Vorkalkulation 2014

Anlage 1.1 Vergleich HHP mit Gebühr 2014

Anlage 1.2 Vergleich Gebühr 2013-2014

Anlage 2 Abfallgebührensatzung 2014

VO/1121/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Hebesatzsatzung

VO/1173/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

3SatzungÄnd.ZustO

VO/1190/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Entwurf des Gesamtabschlusses

Anlage 02 - Mitglieder des Verwaltungsvorstandes

Beschlussvorlage

Anlage 03 - Beteiligungsbericht 2010

VO/1097/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01-Entwurf der Gesamtabschlussrichtlinie inklusive Anlagen

VO/1152/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01-Jahresabschluss 2012

Anlage 02-Jahresrechnung 2012

VO/1150/13

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013, Teil 2

VO/1161/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 mit Anhang und Lagebericht

Anlage 03 - Jahresrechnung 2012 (nur in elektronischer Form, in der Ausschusssitzung wird ein Druckexemplar ausgelegt)

Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/1125/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Wuppertal

VO/1080/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/1128/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1101/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 02 - Vermögensplan

Anlage 03 - Stellenübersicht

Anlage 04 - Stellenplan

Anlage 05 - Finanzplan

Anlage 06 - Mittelfristige Erfolgsplanung 2014 - 2018

VO/1124/13 (Neuf.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erfolgsplan 2014

Anlage 02 Vermögensplan 2014

Anlage 03 Investitionsplan 2014-2018

Anlage 04 Stellenplan 2014

Anlage 05 fünfjährige Finanzplanung 2014-2018

Anlage 06 Mittelfristige Erfolgsplanung 2014-2018

VO/1117/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan und Erläuterungen

VO/1137/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan, Vermögensplan und Erläuterungen

Anlage 03 - Stellenübersicht

Anlage 02 - Finanzplan

VO/1136/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan (incl. Erfolgsplan, Investitionsplan, Stellenplan und fünfjährige Finanzplanung)

VO/1067/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1129/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1217/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

01 - Begründung zum Bebauungsplan 1163

02 - Ausschlusszone von Automatenspielhallen und Wettbüros

03 - Rechtsplan

VO/0835/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 Gremienbericht

VO/0874/13

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zahlen

VO/1133/13 Neu F.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1151/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag der Schule vom 05.11.2013

Anlage 02 - Beschluss der Schulkonferenz und Begründung zum Antrag auf Namensänderung

Anlage 03 - Einverständnis der Pina Bausch Foundation

VO/1164/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Finanzielle Auswirkungen zu den bergischen Kooperationsprojekten

VO/1171/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Fortschreibung Leitlinien in Strategie Wuppertal 2015

VO/1179/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/1204/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/1178/13

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/1194/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/1203/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/1188/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/1213/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO1 Dok.Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Klage gegen BebauungspläneAnfrage der FDP-Fraktion vom 29.11.2013

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.11.2013

Ö 2.2 VO1 Dok.Personalabbau bei HeliosAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013

Ö 2.2.1 VO2 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013 - Personalabbau bei HELIOS

Ö 2.3 VO1 Dok.Reduzierung der Geschäftsführer*innen für die Bezirksvertretungen?Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013

Ö 2.3.1 VO3 Dok.Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 Bürgeranträge zum Erhalt des CE 62 Am Eckbusch - Elberfeld Hauptbahnhof

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Vertretung des Beirates der Menschen mit Behinderung Wuppertal in Ausschüssen und BezirksvertretungenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.11.2013

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und BezirksvertretungenGemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt vom 06.12.2013

Ö 4.2 VO1 Dok.Zusammenführung von Bergischen Entwicklungsagentur und RegionalagenturAntrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2013

Ö 4.3 VO2 Dok.Schlussfolgerung aus Kennzahlenvergleich zu TransferleistungenAntrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2013

Ö 4.4 VO2 Dok.Leitfaden kommunale BürgerbeteiligungAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2013

Ö 4.5 VO1 Dok.Entscheidung über Vollsperrung der B7 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.12.2013

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Ö 6.2 VO5 Dok.6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ö 6.3 VO6 Dok.Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2014

Ö 6.4 VO5 Dok.Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2014

Ö 6.5 Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.Änderung der ZuständigkeitsordnungErweiterung des Katalogs der Geschäfte der laufenden Verwaltung

Ö 6.6 VO2 Dok.Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Ö 6.7 VO2 Dok.Dritte Satzung zur Änderung der ZuständigkeitsordnungRegelung der Zuständigkeiten für die Annahme von Schenkungen durch die Stadt Wuppertal

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO4 Dok.Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010

Ö 7.2 VO2 Dok.Entwurf der Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal (Gesamtabschlussrichtlinie)

Ö 7.3 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Ö 7.4 VO2 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln, Teil 2

Ö 7.5 VO5 Dok.(nur Rat)Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2012

Ö 8.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.3 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2012

Ö 8.4 VO7 Dok.Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.5 VO7 Dok.Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2014

Ö 8.6 VO2 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.7 VO4 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - stationärer Bereich -

Ö 8.8 VO2 Dok.Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö) für das Jahr 2014

Ö 8.9 VO1 Dok.Umzug des Herzzentrums der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ö 8.10 VO1 Dok.Geschäftsführerangelegenheiten der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ö 9 Baumaßnahmen

Ö 9.1 VO5 Dok.Bebauungsplan 1163 - Berliner Straße -Satzungsbeschluss

Ö 10 Planverfahren

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Abgesetzt.Gremienbericht Stadt Wuppertal

Ö 11.2 VO2 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2014

Ö 11.3 VO1 Dok.Bestellung und Abberufung der/s Betriebsleiters/in des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Ö 11.4 VO4 Dok.Antrag auf Namensänderung der Städt. Gesamtschule Vohwinkel gem. § 6 SchulG NRW

Ö 11.5 VO2 Dok.Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal – finanzielle Auswirkungen der bergischen Projekte

Ö 11.6 VO3 Dok.Fortschreibung der Leitlinien in der Strategie Wuppertal 2025

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO2 Dok.Neuberufung von 4 beratenden Mitgliedern für die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg

Ö 12.2 VO2 Dok.Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Ö 12.3 VO2 Dok.UmbesetzungAntrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2013

Ö 12.4 VO2 Dok.Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung

Ö 12.5 VO2 Dok.Einigungssstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer

Ö 12.6 VO2 Dok.GremienumbesetzungenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.12.2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Übernahme von Geschäftsanteilen

N 14 Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

N 15 Verlängerung eines Pachtvertrages

N 16 Grundstücksangelegenheit der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH