SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 20.09.2010

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0675/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0675/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0711/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0711/10-1A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0713/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0713/10-1A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0730/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0732/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 1 - Sachstand Personalentwicklungskonzept

Anlage 2 - Einsparungsvorgaben je Leistungseinheit

VO/0730/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 1 - Sachstand Personalentwicklungskonzept

Anlage 2 - Einsparungsvorgaben je Leistungseinheit

VO/0732/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0736/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0736/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0740/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0740/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage FDP

VO/0741/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0741/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antrag WfW Rat OB

VO/0608/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0682/10

Beschluss: abgesetzt

Antrag FDP Rat AU

VO/0685/10

Beschluss: abgesetzt

Antrag WfW Rat AU

VO/0738/10

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0739/10

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat AU

Beschlusslauf

VO/0306/10

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0600/10

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung des Seniorenbeirates

VO/0461/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0660/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0016/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 - Satzungsentwurf

Anlage 3 - Begründung

Anlage 2 - Räumlicher Geltungsbereich

VO/0387/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Auflistung der eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 02 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 03 - Begründung

Anlage 04 - Änderungsbereich

Anlage 05 - vergrößerter Änderungsbereich

Anlage 06 - Textliche Festsetzungen

VO/0560/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 02 - Begründung zur Flächennutzungsplanänderung

Anlage 01 - Rechtswirksamer und geplanter Flächennutzungsplan

Anlage 03 - Untersuchungsrahmen zur Umweltprüfung (Checkliste)

VO/0561/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0700/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0643/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0694/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0655/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1- Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung-KtEfV

VO/0662/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0712/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0755/10

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

VO/0652/10

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/0501/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0616/10

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0618/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0632/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0633/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzung Behindertenbeauftragte

VO/0648/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0737/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag WfW Rat AU

VO/0748/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0749/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0754/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einführung einer Stadtverordneten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Auswirkung des Ratings der KommunenAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2010

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.08.2010 Auswirkung des Ratings der Kommunen

Ö 2.2 VO1 Dok.Investitionsvolumen für IngenieurbauwerkeAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.08.2010

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für Ingenieurbauwerke

Ö 2.3 VO1 Dok.Investitionsvolumen für den öffentlichen VerkehrsraumAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.08.2010

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.08.2010, Investitionsvolumen für den öffentlichen Verkehrsraum

Ö 2.4 VO1 Dok.Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die StadtverwaltungAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.09.2010

Ö 2.4 VO1 Dok.Aufstellung eines Personalentwicklungskonzepts für die StadtverwaltungAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.09.2010

Ö 2.4.1 VO3 Dok.Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 02.09.2010

Ö 2.4.1 VO3 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2010 zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung

Ö 2.5 VO1 Dok.Unterhaltung der NordbahntrasseAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.09.2010

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Unterhaltung der Nordbahntrasse - Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 7. September 2010

Ö 2.6 VO1 Dok.Richtlinien zur Vergabe öffentlicher AufträgeAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2010

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Ö 2.7 VO1 Dok.Fuhlrott-MuseumAnfrage der FDP-Fraktion vom 08.09.2010

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Antwort auf die große Anfrage der FDP-Fraktion zum Fuhlrott-Museum vom 08.09.2010

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Prüfauftrag zum Audit Familiengerechte StadtAntrag der WfW-Fraktion vom 05.07.2010

Ö 4.2 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Förderung Elektromobilität in WuppertalAntrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2010

Ö 4.3 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Verwendung von Solarlaternen in Wuppertal in NeubaugebietenAntrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2010

Ö 4.4 VO1 Dok.Verwaltungsrationalisierung nach KonzeptAntrag der WfW-Fraktion vom 07.09.2010

Ö 4.5 VO1 Dok.Ausweisung echter EintrittsgelderAntrag der FDP-Fraktion vom 07.09.2010

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler BühnenAntrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2010

Ö 5.2 VO2 Dok.Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Satzung des Seniorenbeirates

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO1 Dok.Übertragung von Finanzierungsaufgaben ab 2011 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO5 Dok.- Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Sedansberg I, Bereich Wachtelstraße - Siedlung "Pastorat" -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Straße / Multiservicecenter -- Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.3 VO8 Dok.Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel- (2. Änderung des Bebauungsplanes)- Satzungsbeschluss -- Vereinfachte Änderung -

Ö 9.4 VO5 Dok.58. Änderung des Flächennutzungsplanes - Viktoriaplatz-(Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 468 - Briller Viertel-)- Feststellungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO1 Dok.Anbau Haus der Jugend Barmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von BildungsgängenBildungsgang "Berufliche Grundbildung für Schüler/innen mit mittlerem Bildungsabschluss - Metalltechnik -"

Ö 11.2 VO1 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Bildungsgang "Einjährige Handelsschule"

Ö 11.3 VO1 Dok.Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW an der Deutschen Einheit(Einheitslastenabrechnungsgesetz)

Ö 11.4 VO2 Dok.Antrag der Stadt Wuppertal auf Zulassung als kommunaler Träger zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ö 11.5 VO1 Dok.Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten gemäß § 71 Abs. 1 GO NW

Ö 11.5.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2010 zu VO/0712/10 - Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

Ö 11.6 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Beendigung der Kooperation mit der Art:card

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU

Ö 12.2 VO1 Dok.Besetzung des Finanzausschusses des Wupperverbandes

Ö 12.3 VO1 Dok.Besetzung des Investitions- und Bauausschusses des Wupperverbandes

Ö 12.4 VO1 Dok.Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes

Ö 12.5 VO1 Dok.Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen

Ö 12.6 VO2 Dok.Ernennung der Behindertenbeauftragten

Ö 12.7 VO1 Dok.Gremienbesetzung Integrationsausschuss/RechnungsprüfungsausschussAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.09.2010

Ö 12.8 VO1 Dok.Gremienbesetzung Ausschuss für VerkehrAntrag der WfW-Fraktion vom 10.09.2010

Ö 12.9 VO1 Dok.Gremienbesetzung HauptausschussAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.09.2010

Ö 12.10 VO1 Dok.Gremienbesetzung Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk e.V.Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2010