SessionNet | Integrationsausschuss - 08.12.2022

Sitzung

SI/1197/22

Gremium

Integrationsausschuss

Raum

Haus der Jugend Barmen, Sitzungssaal, Geschwister-Scholl-Platz 4, 42275 Wuppertal

Datum

08.12.2022

Zeit

16:13-18:28 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Niederschrift gesamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1513/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/1484/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

20221208 Integrationsausschuss Thema EU (003)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/1445/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag gewähltes Mitglied

Antrag POC Veränderung der Stellenanzeigen

VO/1180/22

Beschluss: zurückgezogen

Bericht

Sachstandsabfrage POC 10+1 Bäume für die Opfer des NSU

VO 1737 21

VO/1474/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/Grüne

VO/1238/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1238/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1511/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Vorlage: VO/1430/22

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag gewähltes Mitglied

Rajaa Rafrafi - Antrag - Neue Vertreter

VO/1467/22

Beschluss: vertagen

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Große Anfrage - Islamkunde

VO/1468/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1468/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1462/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag gewähltes Mitglied

Antrag - Finanzmittel (Haushalt 2023)

VO/1519/22

Beschluss: vertagen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

2 Dokumente

Beginn 16:13 Uhr

Ö 1 Situation in der Ausländerbehörde -mündlicher Bericht-

Ö 2 VO1 Dok.Besetzung Entscheidungsjury, VO/1139/22Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, die Ratsgruppe der Freien Wähler und Dirk Jädke (PoC) vom 30.11.2022

Ö 3 Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal -mündlicher Bericht-

Ö 4 VO1 Dok.LernRäume - ein außerschulisches Bildungsangebot zur Überbrückung der Wartezeit auf einen Schulplatz für geflüchtete schulpflichtige Kinder und Jugendliche

Ö 5 1 Dok.Aktueller Sachstand in der Unterstützung von EU-Zugewanderten -Präsentation-

Ö 6 VO1 Dok.Anpassung des Textes externer Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung

Ö 7 VO2 Dok.Antrag Veränderung der Stellenanzeigen

Ö 8 VO3 Dok.Antwort zur Sachstandsabfrage "10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU"

Ö 9 VO1 Dok.Vergabe von Schulplätzen in WuppertalGroße Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2022

Ö 10 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.10.2022: Vergabe von Schulplätzen in Wuppertal

Ö 11 Bericht aus dem Lenkungskreis Integration -mündlicher Bericht-

Ö 12 Bericht der Verwaltung zur Sachstandsabfrage aus der letzten Sitzung des Integrationsausschusses zu dem Thema "muslimischer Friedhof" -mündlicher Bericht-

Ö 13 VO1 Dok.Bestattungen Menschen muslimischen GlaubensAntrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, DIE LINKE und der Stv. Rafrafi vom 30.11.2022

Ö 14 Solidarität mit den Protestierenden im IranAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2022

Ö 15 VO2 Dok.Entsendung neuer Vertreter*innen / Delegierten

Ö 16 VO2 Dok.Islamkunde

Ö 17 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rajaa Rafrafi vom 19.11.2022: Islamkunde

Ö 18 VO1 Dok.Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für die Bereiche Soziales, Jugend und Integration

Ö 19 VO2 Dok.Finanzmittel (Haushalt 2023)

Ö 20 Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung