SessionNet | BV Ronsdorf - 16.02.2021

Sitzung

SI/0443/21

Gremium

BV Ronsdorf

Raum

Aula der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal

Datum

16.02.2021

Zeit

17:30-20:12 Uhr

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Controllingliste Ro

Beschlussvorlage

Anl. 03 - FNP Karten

Anl. 04 - Geltungsbereich

Anl. 01 - Würdigung der Stellungnahmen

Anl. 02 - Begründung

Anl. 05 - Umweltbericht

VO/0004/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anl. 03 - Bebauungsplankarte

Anl. 04 - Erweiterung des Geltungsbereiches

Anl. 01 - Würdigung der Stellungnahmen

Anl. 02 - Begründung

Anl. 05 - Umweltbericht

VO/0003/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Satzungsbeschluss

Anl. 02 - Bebauungsplankarte

Anl. 01 - Begründung des Satzungsbeschlusses

VO/0868/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

VO/0162/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag SPD BV

Rücknahme Öffnung Einbahnstraße Hordenbachstr. Antrag SPD-Fraktion

VO/0173/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag FDP BV

Rückname Öffnung Einbahnstraße Kocherstr. - Antrag FDP-Fraktion

VO/0205/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage BV

Anlage 01 - Antrag nach § 24 GO NRW

Anlage 02 - VO/0204/19

VO/1034/20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Bericht

Anlage 01 – Auflistung der noch zu prüfenden Einbahnstraßen

VO/0088/21/1-Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 Bau Vorhabenprogramm des GMW 2021.docx

VO/0135/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0068/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht

Anlage 2 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 1 Entscheidungsmatrix Tempo 30

Anlage 3 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 2 Maßnahmen und Prioritäten

Anlage 4 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 3 Maßnahmen und Prioritäten nach Bezirken

Anlage 5 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 4 Beteiligung TÖBs

Anlage 6 Wuppertal LAP III - Abschlussbericht Anlage 5 Beteiligung Öffentlichkeit BIs Politik

Anlage 7 Gemeinsamer Antrag Rat

Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen

VO/0094/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Antrag CDU BV

Sanierung Parkplatz Staasstr - Antrag CDU-Fraktion

VO/0166/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag B90/G BV

Barrierefreiheit Bandwirkerplatz - Antrag Grüne

VO/0168/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag SPD BV

Sicherheit Schulweg GGS Echoer Str. - Antrag SPD-Fraktion

VO/0174/21

Gemeinsamer Antrag BV

Gemeinsamer Antrag FDP SPD E-Ladesäulen

VO/0227/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusslauf

2020 09 02 Vorlage Spielplätze PRIO 2021

VO/1046/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Fragen SPD-Fraktion Glasfasernetz

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

Ö 2 1 Dok.Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

Ö 3 Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

Ö 4 Berichte und Mitteilungen

Ö 5 VO6 Dok.106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort -- Ofenlegungsbeschluss -

Ö 6 VO6 Dok.Bebauungsplan 1231- Friedenshorst -- Offenlegungsbeschluss -

Ö 7 VO3 Dok.Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -- Satzungsbeschluss -

Ö 8 VO1 Dok.Aktivierung von Baulücken - Pilotprojekt Ronsdorf

Ö 9 VO2 Dok.Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in der Hordenbachstraße- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021

Ö 10 VO2 Dok.Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße Kocherstraße für den beidseitigen Radverkehr- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2021

Ö 11 VO3 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr Am Lohsiepen

Ö 12 VO2 Dok.Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und DrucksachenerstellungBerichterstattung zu den TOP´s 5. - 8-.: Ressort Straßen und Verkehr

Ö 13 VO2 Dok.Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021

Ö 14 VO1 Dok.Aktueller Sachstandsbericht zum Thema "PCB-Emissionen aus Wuppertaler Betrieben"

Ö 15 VO9 Dok.Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

Ö 16 VO2 Dok.Sanierung des Parkplatzes Staasstraße/Blombachstraße- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2021

Ö 17 VO2 Dok.Barrierefreiheit Bandwirkerplatz- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.01.2021

Ö 18 VO2 Dok.Sicherheit auf dem Schulweg zur GGS Echoer Straße- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021

Ö 19 VO2 Dok.Errichtung von E-Ladesäulen an der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf- Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

Ö 20 VO2 Dok.Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2021

Ö 21 Haushaltsplan 2020/2021

Ö 21.1 Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln

Ö 21.1.1 - Antrag des Bürgerbusvereins W.i.R. fährt für Ronsdorf e.V. vom 27.11.2020 auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines neuen Bürgerbusses

Ö 21.2 Anträge auf Gewährung freier Mittel

Ö 21.2.1 - Antrag von Glaskunst Ute Scholl-Halbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung von Material für die künstlerische Gestaltung von Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ö 21.2.2 - Antrag des Vereins zur Unterstützung der Gemeindearbeit und Gemeindeentwicklung der ev.-ref. Gemeinde Ronsdorf e.V. vom 09.01.2021 auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Schullaptops zum Verleih an bedürftige Kinder und Jugendliche im Quartier Rehsiepen

Ö 21.2.3 - Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

Ö 21.2.4 - Bereitstellung von freien Mitteln für die Anschaffung von Akkus für das Geschwindigkeitsdisplay

Ö 22 Veranstaltungen im Stadtbezirk

Ö 23 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Ö 23.1 1 Dok.- Fragen der SPD-Fraktion zum Thema "Glasfaserausbau in Ronsdorf"