SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 09.07.2018

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0355/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0355/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0543/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0543/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Alexander Schmidt zu TOP 2.3

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Müller zu TOP 2.3

VO/0371/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0371/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

Antwort zu den Zusatzfragen von Frau Stv. Bötte zu TOP 2.4

VO/0444/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0444/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0452/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0452/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0453/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0453/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0475/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0475/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0505/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0505/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0499/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0499/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0516/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0516/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0529/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0529/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0530/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 1 VO 0226 14 Anlage 01 Bericht der KUHNE KATTENBUSCH HENNIG BAUCONSULT GMBH ueber die 8222 Pruefung der Kostensteigerung bei dem Projekt Neugestaltung Doeppersberg 8

VO/0530/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0531/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0531/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0532/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0532/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

DIG 70 Jahre Israel Deutschland zeigt Flagge Düsseldorf

VO/0539/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0539/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0544/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0544/18/1-A

Große Anfrage CDU

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Kineke zu TOP 2.17

VO/0553/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0553/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Schulz zu TOP 2.18

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Schulz zu TOP 2.18 - Ergänzung

VO/0556/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0556/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0557/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage CDU

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Lüdemann zu TOP 2.20

VO/0561/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0561/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage AfW

VO/0563/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01 - Bürgerantrag pestizidfreie Kommune

VO/0422/18

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Antwort der BR vom April 2018

Antwort der BR vom März 2018

Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse

VO/0438/18

Beschlussvorlage

Anlage 01: Bürgerantrag vom 27.03.2018

VO/0403/18

Antrag B90/G Rat OB

VO/0257/18

Beschluss: abgesetzt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0450/18

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Änderungen

VO/0474/18/1-Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0503/18

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0501/18

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Antrag FDP Rat AU

Änderungen

VO/0528/18/1-Neuf.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0538/18

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0546/18

Beschluss: zurückgestellt

Antrag FDP Rat OB

VO/0547/18

Beschluss: zurückgestellt

Antrag FDP Rat OB

VO/0548/18

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0558/18

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Bericht

Informationsvorlage zur Arbeit des Vereins Metropolregion Rheinland e.V. Stand Juni 2018

VO/0577/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0565/18

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

1780620Empfehlung der Kommission des Erinnerns

VO/0752/17

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 2.Änderungssatzung

Anlage 02 interkommunaler Vergleich

VO/0387/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 05 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 14.10.2018 in Wuppertal-Barmen nebst Anlage

Anlage 01 Antrag der IG City Barmen e. V.

Anlage 02 Stellungnahme der IHK

Anlage 03 Stellungnahme der Gewerkschaft verdi

Anlage 04 Antwort der IG City Barmen auf Stellungnahmen

VO/0537/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 04 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Elberfeld nebst Anlage

Anlage 01 Antrag der Interessengemeinschaft der Elberfelder Geschäftswelt IG1

Anlage 02 Stellungnahme der IHK

Anlage 03 Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di

VO/0542/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 04 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Barmen nebst Anlage

Anlage 01 Antrag der IG City Barmen e. V.

Anlage 02 Stellungnahme der IHK

Anlage 03 Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di

VO/0540/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 04 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Ronsdorf nebst Anlagen

Anlage 01 Antrag des Wir in Ronsdorf e. V.

Anlage 02 Stellungnahme der IHK

Anlage 03 Stellungnahme Gewerkschaft ver.di

VO/0541/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0551/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 Entgeltordnung

Anlage 1a Entgelttabelle neu BM 01.10.18

Anlage 1b Bedingungen für Instr.-Miete BM

Anlage 2 Entgelttabelle alt BM 01.10.14

VO/0284/18

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0396/18

Beschluss: abgesetzt

180611 RV Befoerdent fV

Beschlussvorlage

Berechnung Nachttarif Anl3

Berechnung Tagtarif Anl2

VO/0533/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0412/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0256/18

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO 0455 18 Anlage 1 Bilanz Guv Anhang Lagebericht GMW

VO/0455/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0457/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0454 18 Anlage 01 Bilanz GuV Anhang Lagebericht

VO/0454/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Geschäftsbericht 2017

VO/0489/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0491/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Beschlusslauf

VO/0405/18-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/0566/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtskarte

Anlage 2: Übersichtslageplan PFA Ic

Anlage 3: Stellungnahme PFA Ic

Anlage 4: Übersichtslageplan PFA I

Anlage 5: Stellungnahme PFA I

VO/0365/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

W 005 075 LP 250 neue Bordf

VO/0378/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01: Grundriss Erweiterung Rettungswache Elberfeld (Bauteile 8 und 9)

VO/0502/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bewilligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal für die Gewährung eines Zuschusses zum Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe

VO/0381/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

VO/0383/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0386/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 1 - Ergebnisbericht Phase Null vom März 2017

Anlage 2 - Konzeptstudie Campus vom Mai 2017

VO/0429/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Demo-Check Mod Grundstr. Aufga Clausewitzstr.

Lageplan - Modernisierung Sportplatz Grundstr.

VO/0432/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 1 Maßnahmenkatalog 2019-2020 ENDFASSUNG

VO/0436/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - Lageplan

Anlage 02 - Geländeschnitt

Anlage 03 - Erdgeschoss

Anlage 04 - 1. Obergeschoss

Anlage 05 - 2. Obergeschoss

Anlage 06 - 3. Obergeschoss

Anlage 07 - Karte über die Lage der Gesamtschulen in Wuppertal

VO/0377/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 – Stellungnahme der Schulaufsicht für die Hauptschulen

Anlage 02 - Kurzkonzept

VO/0481/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0482/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Realisierungsentwurf Wupperpark

VO/0519/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan Platzbenennung

VO/0507/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0534/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste in Wuppertal

Änderungen

VO/0560/18/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Bericht

Protokoll vom 06.06.18

Urteil vom 20.06.18

VO/0576/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0388/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0448/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0467/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0469/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0431/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0571/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0573/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Aktuelle halbe Stunde

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Kosten der Unterkunft IAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft" (VO/0355/18) vom 18.04.2018

Ö 2.2 VO1 Dok.Kosten der Unterkunft IIAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft II" (VO/0543/18) vom 21.06.2018

Ö 2.3 VO3 Dok.Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs WuppertalAnfrage der FDP-Fraktion vom 26.04.2018

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion " Erscheingungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal" (VO/0371/18) vom 26.04.2018

Ö 2.4 VO2 Dok.Säumige GEZ-Zahler in WuppertalAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Säumige GEZ-Zahler in Wuppertal" (VO/0444/18) vom 30.05.2018

Ö 2.5 VO1 Dok.Vielehen in WuppertalAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Vielehen in Wuppertal" (VO/0452/18) vom 30.05.2018

Ö 2.6 VO1 Dok.Immobilie des Autonomen Zentrums in ElberfeldAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Immobilie des Autonomen Zentrums in Elberfeld" (VO/0453/18) vom 30.05.2018

Ö 2.7 VO1 Dok.Starkregenereignisse in WuppertalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2018

Ö 2.7.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Starkregenereignisse in Wuppertal" (VO/0457/18) vom 06.06.18

Ö 2.8 VO1 Dok.Elementarschadenversicherung für städtische GebäudeAnfrage der FDP-Fraktion vom 12.06.2018

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude" (VO/0505/18) vom 12.06.2018

Ö 2.9 VO1 Dok.Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in WuppertalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.06.2018

Ö 2.9.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in Wuppertal" (VO/0499/18) vom 12.06.2018

Ö 2.10 VO1 Dok.Sicherheitskonzept für den neuen DöppersbergAnfrage der FDP-Fraktion vom 14.06.2018

Ö 2.10.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Sicherheitskonzept für den neuen Döppersberg" (VO/0516/18) vom 14.06.2018

Ö 2.11 VO1 Dok.Kündigung von EingliederungsvereinbarungenAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018

Ö 2.11.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kündigung der Eingliederungsvereinbarungen" (VO/0529/18) vom 19.06.2018

Ö 2.12 VO1 Dok.Gebäude des Hauptbahnhofs DöppersbergAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018

Ö 2.12.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gebäude des Hauptbahnhofs Döppersberg" (VO/0503/18) vom 19.06.2018

Ö 2.13 VO1 Dok.Gewerbeflächen in WuppertalAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018

Ö 2.13.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gewerbeflächen in Wuppertal" (VO/0531/18) vom 19.06.2018

Ö 2.14 VO1 Dok.Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung IIAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.06.2018

Ö 2.14.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II" (VO/0532/18) vom 19.06.2018

Ö 2.15 VO2 Dok.Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2018

Ö 2.15.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018" (VO/0539/18) vom 20.06.2018

Ö 2.16 VO1 Dok.Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbHAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018

Ö 2.16.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018 "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal AöR und der Bit gGmbH"

Ö 2.17 VO2 Dok.Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und KonsequenzenAnfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2018

Ö 2.17.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und Konsequenzen" (VO/0553/18) vom 25.06.2018

Ö 2.18 VO3 Dok.Demonstration am 16.06.2018 - Abstimmungen im VorfeldGroße Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018

Ö 2.18.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Demonstration am 16.06.2018 - Abstimmungen im Vorfeld" (VO/0556/18) vom 26.06.2018

Ö 2.19 VO1 Dok.Radschnellweg Wuppertal - DüsseldorfAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018

Ö 2.20 VO2 Dok.MobilfunkpaktAnfrage der CDU-Fraktion vom 27.06.2018

Ö 2.20.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Mobilfunkpakt" (VO/0561/18) vom 27.06.2018

Ö 2.21 VO1 Dok.Baumaßnahmen Döppersberg MallAnfrage der Ratsgruppe AfW vom 27.06.2018

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Beibehaltung der Freigabe für den Radverkehr in der Fußgängerzone Elberfeld

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur pestizidfreien Kommune Wuppertal

Ö 3.3 VO5 Dok.Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse

Ö 3.4 VO2 Dok.Bürgerantrag zum Busverkehr, insbesondere zwischen Hauptbahnhof und Universität

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.IntegrationspauschaleAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018

Ö 4.2 VO1 Dok.Erstellung eines SicherheitskonzeptesAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.05.2018

Ö 4.3 VO2 Dok.Terminverschiebung der Abstimmung zur Durchführung der Bundesgartenschau (BUGA) in WuppertalAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2018

Ö 4.4 VO1 Dok.Bundesgartenschau in WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 12.06.2018

Ö 4.5 VO1 Dok.Sachstandsbericht GesundheitsamtAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.06.2018

Ö 4.6 VO2 Dok.Autonomes ZentrumAntrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2018

Ö 4.7 VO1 Dok.Suspendierung und mögliche Entfernung des Leiters des Jobcenter Wuppertal aus jeglichem BeamtenverhältnisAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 20.06.2018

Ö 4.8 VO1 Dok.Seilbahn für den ZooAntrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Ö 4.9 VO1 Dok.Hängebrücke als Touristenmagnet für WuppertalAntrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Ö 4.10 VO1 Dok.Wildblumen auf städtischen GrünflächenAntrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Ö 4.11 VO2 Dok.Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018

Ö 4.11.1 VO2 Dok.Information über die Arbeit des Vereins Metropolregion Rheinland

Ö 4.12 VO1 Dok.Einsatz der Polizei am 16.06.2018Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.06.2018

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO3 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt LiegnitzAntrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2017

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Wuppertal

Ö 6.2 VO6 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 14.10.2018 in Wuppertal-Barmen

Ö 6.3 VO5 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Elberfeld

Ö 6.4 VO5 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Barmen

Ö 6.5 VO5 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Ronsdorf

Ö 6.6 VO1 Dok.Ablehnung der Anträge auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 07.10.2018 und 04.11.2018

Ö 6.7 VO6 Dok.Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Ö 6.7.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Änderungsantrag zur Drucksache VO/0284/18, Änderung der Entgeltordnung für die Bergische MusikschuleAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.05.2018

Ö 6.8 VO4 Dok.Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten u. -bedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe:Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine für den Zoo

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements