Sitzung
SI/0335/10
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage
Datum
14.09.2010
Zeit
16:07-17:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 2
Entlastungen
 
Ö 3
Wirtschaftspläne
 
Ö 4
Personelle Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Besetzung des Finanzausschusses des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0616/10
Ö 4.2
Besetzung des Investitions- und Bauausschusses des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0618/10
Ö 4.3
Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0632/10
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Übertragung von Finanzierungsaufgaben ab 2011 auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0016/10
Ö 5.2
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0633/10
Ö 5.3
Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0586/10
Ö 6
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Jahresabschlüsse
 
N 8
Wirtschaftspläne
 
N 8.1
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2011
 
N 9
Personelle Angelegenheiten
 
N 9.1
Erteilung von Prokura bei der Wuppertal Marketing GmbH
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bericht über die Entwicklung städtischer Beteiligungen
 
N 11
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
Ö 12
Berichtsvorlagen
 
Ö 12.1
Sachstandsbericht zur Erarbeitung des Personalentwicklungskonzeptes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0721/10
Ö 12.2
Sachstandsbericht - Ausbildung 2010/2011 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0722/10
Ö 12.3
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Juli 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0649/10
Ö 12.4
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.07.2010
Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0679/10
Ö 12.5
Bericht über die elektronischen Kommunikationsstrukturen zu Bürgeranliegen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0708/10
Ö 13
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 14
Verkäufe und Baumaßnahmen
 
Ö 14.1
Anbau Haus der Jugend Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0700/10
Ö 15
Dienstanweisungen und Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Anfragen
 
Ö 16.1
Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0600/10
Ö 16.2
Große Anfrage des Stv. Michaelis zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 03.09.2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0734/10
Ö 16.2.1
Antwort auf die Große Anfrage des Stv. Michaelis zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für die Stadtverwaltung vom 03.09.2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0734/10/1-A
Ö 17
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 17.1
Verfassungsbeschwerde gegen die Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW an der Deutschen Einheit
(Einheitslastenabrechnungsgesetz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0655/10
Ö 17.2
Aufnahme von Kassenkrediten und damit verbundene Zinsvereinbarungen über Laufzeiten bis zu 5 Jahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/10
Ö 17.3
Antrag der Stadt Wuppertal auf Zulassung als kommunaler Träger gemäß § 6 a SGB II zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0662/10
Ö 18
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Berichtsvorlagen
 
N 20
Verkäufe und Baumaßnahmen
 
N 21
Dienstanweisungen und Satzungen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
Ö 24
Alten- und Altenpflegeheime
 
Ö 24.1
Quartalsbericht II/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0636/10
Ö 24.2
Quartalsbericht II/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0637/10
Ö 24.3
Entlastung der Betriebsleitung APH für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0640/10
Ö 24.4
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0667/10
Ö 25
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 26
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
Ö 26.1
Bericht über das 2. Quartal 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0623/10
Ö 26.2
Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0622/10
Ö 27
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Alten- und Altenpflegeheime
 
N 28.1
Quartalsbericht II/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH
 
N 28.2
Stand der Überstunden 30. Juni 2010
 
N 28.3
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 der APH Service GmbH
 
N 29
Berichte und Mitteilungen
 
N 30
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
N 31
Berichte und Mitteilungen