Sitzung
SI/6201/08
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Ratssaal, Rathaus Barmen (Altbau), 1. Etage
Datum
09.12.2008
Zeit
16:10-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0839/08
Ö 2
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0962/08
Ö 3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0894/08
Ö 4
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0893/08
Ö 5
Wirtschaftsplanung KIJU 2009

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0880/08
Ö 6
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1000/08
Ö 7
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0866/08
Ö 8
Jahresabschluss 2007 des GMW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1002/08
Ö 9
Cross-Border-Lease Kanalnetz - Austausch des Eigenkapitalerfüllungsinstruments

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/1037/08
Ö 10
Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1015/08
Ö 11
Korrektur der Festsetzung der Pflegesätze für das Altenzentrum Wuppertaler Hof für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0889/08
Ö 12
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1013/08
Ö 13
Rückführung der Beteiligung an der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) mbH in das Hoheitsvermögen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0994/08
Ö 14
Wirtschaftsprüfer Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0973/08
Ö 15
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung städtischer Beteiligungen
 
N 17
Wirtschaftplan 2009 und Unternehmenprognose 2010-2013 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
 
N 18
Wirtschaftsplan 2009 und Unternehmensprognose 2010-2013 der WSW mobil GmbH
 
N 19
Erhöhung des Grundkapitals der WSW Energie & Wasser AG
 
N 20
Bestellung eines Vorstandsmitglieds der WSW Energie & Wasser AG
 
N 21
Wirtschaftsplan 2009 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 22
Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2009
 
N 23
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 der APH Service GmbH
 
N 24
Wiederbestellung des Geschäftsführers der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
 
N 25
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2009 vorgesehenen Investitionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0989/08
Ö 27
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 15.11.2008

Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1011/08
Ö 28
Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1028/08
Ö 29
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Straßenerneuerung und -instandsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0991/08
Ö 30
Auswirkungen der Finanzmarktkrise / Cross-Border-Leasing - aktueller Sachstandsbericht
 
Ö 31
Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0966/08
Ö 32
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0967/08
Ö 33
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0964/08
Ö 34
Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0807/08
Ö 35
Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0968/08
Ö 36
Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Wuppertal
für die Zeiträume 2003 bis 2005 und ab 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0834/08
Ö 37
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0944/08
Ö 38
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0952/08
Ö 39
Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0983/08
Ö 40
3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK 2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0914/08
Ö 41
Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1020/08
Ö 42
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Zusätzliche Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/08
Ö 43
Verkauf des städtischen Grundstückes Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße (Drucksache Nr. VO/1099/07 vom 21.12.07)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0931/08
Ö 44
1.000-Schulen-Programm, Übermittagsbetreuung in Haupt- und Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0949/08
Ö 45
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 46
Ankauf von ehemaligen stillgelegten Bahnflächen der Rheinischen Strecke/Kohlenbahn (Nordbahntrasse) zur Umnutzung für die Anlegung eines Geh-, Rad- und Inlinerweges
 
N 47
Berichte und Mitteilungen