Sitzung
SI/4407/06
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
Sitzungszimmer II und III, 3. Etage, Rathaus Barmen
Datum
06.12.2006
Zeit
16:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Taubenproblematik
 
Ö 1.1
Vorstellung des "Augsburger Modells" durch den Tierschutzverein
 
Ö 1.2
Sachstandsbericht Taubenhäuser

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0703/06
Ö 1.3
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0828/06
Ö 1.4
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0828/06 A1
Ö 2
Jahresabschluss 2005 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1148/06
Ö 2.1
Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1151/06
Ö 4
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1190/06
Ö 5
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1138/06
Ö 6
Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1009/06
Ö 7
Sachstandsbericht Feuerwehrleitstelle Solingen - Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1112/06
Ö 8
Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten im feuerwehrtechnischen Dienst
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1130/06
Ö 8.1
Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten im feuerwehrtechnischen Dienst; Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 14.11.06

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1130/06/1-A
Ö 8.2
Oberstes Ziel bei der Arbeitsfähigkeit der Feuerwehr bleibt die Sicherheit der Bürger!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.12.2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1222/06
Ö 9
Quartalsbericht der Freiwilligen Feuerwehr III/2006

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1106/06
Ö 10
Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des ESW
 
N 12
Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltungen