Sitzung
SI/1394/25
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
11.02.2025
Zeit
16:00-16:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss 2023 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1547/25
Ö 1.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0045/25
Ö 1.2.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023 - Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0046/25
Ö 1.3
Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0051/25
Ö 1.3.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0052/25
Ö 1.4
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0049/25
Ö 1.4.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0050/25
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0011/25
Ö 3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 3.1
Betrauung der Gemeinnnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2024 ff.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0064/25
Ö 3.2
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0014/25
Ö 3.3
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1548/25
Ö 3.4
Ergänzungsvereinbarung für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal zur bestehenden Vergütungsvereinbarung vom 28.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0032/25
Ö 3.5
QUARTALSREPORT für Q4/2024 zum Investitionscontrolling GMW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0028/25
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Personalausstattung von Wirtschaftsförderungen in NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0106/25
Ö 6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0056/25
Ö 6.2
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Brücke Brändströmstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0077/25
Ö 6.3
ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1525/24
Ö 6.4
Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1526/24
Ö 6.5
Anmietung des Gebäudes Hoeftstraße 35/41 42103 Wuppertal für das WupperTalentZentrum (WTZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0067/25
Ö 6.6
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0044/25
Ö 6.7
Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Bundesgartenschau im Jahr 2031 zur Vorbereitung der Haushaltsberatung für die Jahre 2026/2027
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0114/25
Ö 6.8
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0817/24
Ö 6.8.1
Gemeinsamer Antrag, Ersetzungsantrag zur Drucksache VO/0817/24 „Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0083/25
Ö 6.9
Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes; Gemeinsamer Antrag

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0137/25
Ö 6.9.1
Ergänzungsantrag zu VO/0137/25 - Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0162/25
Ö 6.10
„Mehr Sauberkeit durch Mehrweg“
Gemeinsamer Ersetzungsantrag an Stelle von VO/1309/23/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1309/23/2-Neuf.
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8
Berichtsvorlagen
 
Ö 8.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 30.11.2024-24.01.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1536/25
Ö 8.2
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0122/25
Ö 8.3
Klage gegen die Festsetzungsbescheide für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und für die Zahlung der Landschaftsumlage 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1542/25
Ö 8.4
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Tübinger Verpackungssteuersatzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0118/25
Ö 8.5
Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 31.12.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0041/25
Ö 8.6
Nachtragsplan 2025 - Veränderung der Anlage 11 - Entwicklung des Eigenkapitals

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0085/25
Ö 9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1389/24
Ö 9.2
Satzungsänderung der Dr. Alfred-Springorum-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0101/25
Ö 9.3
Errichtung einer unselbstständigen Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/25
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 11
Berichtsvorlagen
 
Ö 11.1
Quartalsbericht WAW IV. Quartal 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0059/25
Ö 12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 14
Wirtschaftspläne
 
N 14.1
Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Jahr 2025
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 15.1
Erwerb einer Beteiligung durch die WSW Energie & Wasser AG
 
N 15.2
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.3
Abweichungsbericht zum PCGK zum Jahresabschluss der APH Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.4
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024
 
N 15.5
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024
 
N 15.6
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen III. Quartal 2024
 
N 16
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 16.1
Übernahme der Anteile an der Regiobahn GmbH durch die Stadt Wuppertal
 
N 16.2
Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 18
Berichtsvorlagen
 
N 19
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 20
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 21
Berichtsvorlagen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
 
N 24
Personalangelegenheiten der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH