Sitzung
SI/1349/25
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
21.01.2025
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 2.1
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
persönliche Vorstellung Frau Dr. Zeh - Dezernentin für Personal, Digitalisierung und Wirtschaft
 
Ö 4
Bürgerantrag nach § 24 GO: Antrag auf Öffnung einer Einbahnstraße für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1400/24
Ö 5
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Peterstraße als Schulstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1523/24
Ö 6
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"

Beschluss: vertagen

VO/0961/24
Ö 7
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0957/24
Ö 8
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Norden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 6, Befangen: 0

VO/1100/24
Ö 9
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Rott

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1200/24
Ö 10
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte
(siehe Beanstandung durch den Oberbürgermeister vom 18.10.24)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1613/23
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Schlangenweg - Radfreigabe / Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0035/25
Ö 11.2
Clausenstr. - Konsumstr. Poller / Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0036/25
Ö 11.3
Clausenstr. - Paracellsusstr. Schildermast / Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0037/25
Ö 12
Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1389/24
Ö 13
Umwandlung des Parkplatzes Höhne / Diedenhofer Straße für das Projekt „Klimagerechte Umgestaltung des St.-Etienne-Ufers“ in Barmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1349/24
Ö 14
Bebauungsplan 55 - Am Clef - Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1480/24
Ö 15
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1520/24
Ö 16
Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1526/24
Ö 17
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0010/25
Ö 18
Verkehrsberuhigung in den Straßen Amalienstraße und Dickmannstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1085/24