Sitzung
SI/1337/25
Gremium
BV Oberbarmen
Raum
Färberei, Peter- Hansen- Platz 1, 42277 Wuppertal
Datum
28.01.2025
Zeit
19:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
Bericht zur Terminentwicklung Abriss und Neubau Freibad Mählersbeck

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0060/25
Ö 4
Beirat Verfügungsfonds - Mitgliederliste 2025
 
Ö 5
Tempo 30 Wittener Straße - Anregung nach § 24 Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0002/25
Ö 6
Radverkehr Am Diek/Vor der Beule - Antwort auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VO/1316/24
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Querungshilfe Gennebreckerstr.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0016/25
Ö 7.2
Verwendung der freien Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0058/25
Ö 8
Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1389/24
Ö 9
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1520/24
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 295 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1533/24
Ö 11
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Oberbarmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1065/24
Ö 12
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0010/25