Sitzung
SI/0278/24
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
03.09.2024
Zeit
16:07-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung der Geschäftsführung des Ausschusses für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1018/24
Ö 2
Baustellensituation WSW - Mündlicher Bericht Herr Zarges WSW Energie und Wasser -
 
Ö 3
Baustellensituation - Stadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0979/24
Ö 4
Situation ÖPNV - Mündlicher Bericht Herr Froning - WSW mobil -
 
Ö 5
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht -
 
Ö 6
Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0925/24
Ö 7
Appell an den Verkehrsausschuss und Rat zur Revidierung der Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal -Teil 3- Flexible Bedienformen und Nachtverkehr

Beschluss: abgelehnt

VO/1024/24
Ö 8
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/24
Ö 9
Entwicklung eines Qualitätsmanagementsystems für den ÖPNV in Wuppertal - Auftrag aus dem Nahverkehrsplan Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0923/24
Ö 10
Sachstand E-Scooter und Pedelecs
 
Ö 10.1
- Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
 
Ö 10.2
Bericht zu Anträgen der Fraktionen zum gewerblichen E-Scooter/Pedelec Verleihsystem

Beschluss: zurückgestellt

VO/1041/24
Ö 10.3
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

Beschluss: zurückgestellt

VO/0856/24/1-Neuf.
Ö 10.4
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

Beschluss: zurückgestellt

VO/0687/24
Ö 10.5
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

Beschluss: zurückgestellt

VO/0870/24
Ö 11
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0958/24
Ö 12
Straßenbauprogramme der überbezirklichen Straßen in den Stadtbezirken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0839/24
Ö 13
Neugestaltung der Friedrich-Engels-Allee (B 7) zwischen Brücke Kluse und Einmündung Bendahler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0888/24
Ö 14
Straßenbauliche Sanierungsmaßnahme Katernberger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0789/24
Ö 15
Antrag zum Haushalt 2024/2025: Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0089/24
Ö 16
Einrichtung einer Ladezone auf der Kaiserstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0893/24
Ö 17
Bericht zu den Unfallkommissionsitzungen vom 03.11.23, 04.03.24 und 12.07.24

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0765/24
Ö 18
Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0889/24
Ö 19
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024

Beschluss: vertagen

VO/0991/24
Ö 20
Prüfauftrag zu abgelehnten möglichen Tempo-30-Abschnitten in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: zurückgestellt

VO/0978/24
Ö 21
Antrag Parkgebührenordnung
CDU- Fraktion der BV Barmen

Beschluss: abgelehnt

VO/0284/24
Ö 22
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0862/24
Ö 23
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4 - Mündlicher Bericht mit Präsentation, Herr Schreiber von der Firma Ramboll -

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0946/24
Ö 24
Anregung nach § 24 GO NRW - Tempo 30 im Wuppertaler Stadtgebiet - im Besonderen Katernberger Straße

Beschluss: zurückgestellt

VO/0426/24
Ö 25
Anregung nach § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf der Straße Zur Waldkampfbahn

Beschluss: zurückgestellt

VO/0510/24
Ö 26
Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.03.2024 Einhaltung der ausgewiesenen Stellplätze für E-Scooter in der Innenstadt (Elberfeld und Barmen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0831/24
Ö 27
Anregung nach § 24 GO NRW Identitätsfeststellung beim Verleih von E-Scootern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0835/24
Ö 28
Anregung nach § 24 GO NRW zur Klärung u. Beseitigung von Widersprüchen zwischen der für den E-Scooter-Verleih erteilten Sondernutzungserlaubnissen und den ausgewiesenen Stellflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0860/24
Ö 29
Anregung nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0961/24
Ö 30
Anregung nach § 24 GO NRW - Gleiche Rechte für Elektrokleinstfahrzeugfahrer (eKFF) wie für Radfahrer

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0804/24
Ö 31
Anregung nach § 24 GO NRW - Baumkäfer reduzieren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0898/24
Ö 32
Anregung nach § 24 GO NRW: Genehmigungen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen und Wegen nur mit retroreflektierenden gelben Rückstrahlenern.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1030/24