Sitzung
SI/0240/24
Gremium
BV Uellendahl-Katernberg
Raum
Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstraße 145, 42113 Wuppertal
Datum
01.02.2024
Zeit
18:30-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Berichterstattung Haushaltsplan 2024/2025 -
mdl. Bericht Frau Kexel vom Ressort Finanzen
 
Ö 5
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1354/23
Ö 5.1
Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad Eckbusch
Antrag des Fördervereins Freibad Eckbusch e.V. vom 26.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0105/24
Ö 5.2
Haushaltsantrag "Unterstützung der OASE" - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

VO/0108/24
Ö 6
Entfällt! Berichterstattung Schlüsselprojekt Freibad Eckbusch -
mdl. Bericht Frau Szlagowski vom Sport und Bäderamt
 
Ö 7
Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0041/24
Ö 8
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Parksituation an der Theodor-Heuss-Straße (Öffnung der Einbahnstraße in Gegenrichtung)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

VO/0016/24
Ö 9
Aufstellung von Depot-Wertstoffcontainer am Standort: Röttgen, ggü. Hs.-Nr.: 141

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1327/23
Ö 11
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1357/23
Ö 12
Bebauungsplan 1288 - Nevigeser Straße / Oberdüsseler Weg
Bericht zum gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und Freie Wähler (VO/1287/23)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1365/23
Ö 13
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0004/24
Ö 14
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0058/24
Ö 15
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

Beschluss: zurückgezogen

VO/0095/24
Ö 16
Verwendung von GFG-Mitteln der Bezirksvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen