Sitzung
SI/0204/24
Gremium
BV Oberbarmen
Raum
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal
Datum
29.10.2024
Zeit
19:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Kürzungen beim Jobcenter und daraus folgende Auswirkungen auf den Stadtteil Oberbarmen/Wichlinghausen - mdl. Bericht
Berichterstattung SKJ
 
Ö 5
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Maßnahmen zur Verbesserung der subjektiven und objektiven Sicherheit Am Diek / Vor der Beule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0885/24
Ö 6
Antrag gemäß § 24 GO NRW: "Widerspruch" gegen die geplante Einrichtung der Fahrradstraße Luhnsstraße (beschlossen durch die Bezirksvertretung Oberbarmen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

VO/1214/24
Ö 7
Verlegung der AWG-Entsorgungscontainer von der Straße Stahlsberg zur Märkischen Straße

Beschluss: vertagen

VO/1032/24
Ö 8
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen

Beschluss: zurückgestellt

VO/1667/23
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Verwendung freier Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1248/24
Ö 9.2
Verwendung der GFG- Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1270/24
Ö 10
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1086/24
Ö 11
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0862/24
Ö 12
Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0889/24
Ö 13
Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße sowie Bestandsanalyse zum Rahmenplan Linderhauser Straße / Wittener Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0123/24/2-A