Sitzung
SI/0178/24
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
25.06.2024
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung AöR für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0547/24
Ö 1.2
Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0718/24
Ö 1.3
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0677/24
Ö 1.3.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0842/24
Ö 1.4
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022: Änderung des Gewinnverwendungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0570/24
Ö 1.5
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0753/24
Ö 1.5.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0754/24
Ö 1.6
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0755/24
Ö 1.7
Jahresabschluss der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0722/24
Ö 1.7.1
Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/24
Ö 1.8
Jahresabschluss 2023 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0416/24
Ö 1.8.1
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0417/24
Ö 1.9
Jahresabschluss und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0583/24
Ö 1.9.1
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0586/24
Ö 1.10
Jahresabschluss der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0581/24
Ö 1.10.1
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0584/24
Ö 1.11
Jahresabschluss der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/24
Ö 1.11.1
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0585/24
Ö 1.12
Jahresabschluss der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0587/24
Ö 1.13
Jahresabschluss der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/24
Ö 1.14
Jahresabschluss der VSG Verkehrs-Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0588/24
Ö 1.15
Jahresabschluss der BinnenWind GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0592/24
Ö 1.16
Jahresabschluss der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0693/24
Ö 1.17
Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0610/24
Ö 1.18
Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0611/24
Ö 1.19
Jahresabschluss der Windpark Westpfalz RMG Risk Management GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0704/24
Ö 1.20
Jahresabschluss der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0589/24
Ö 1.20.1
Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/24
Ö 1.21
Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2023 und Ermächtigung der Geschäftsführung für Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Realer Wandel GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/24
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0751/24
Ö 2.2
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0752/24
Ö 2.3
Wirtschaftsplan 2024 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0714/24
Ö 2.4
Wirtschaftsplan 2024 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0526/24
Ö 3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 3.1
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0525/24
Ö 3.2
Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0571/24
Ö 3.3
Anpassung der Aufwandsentschädigung des Aufsichtsrates bei der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal sowie der GWG Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0711/24
Ö 3.4
QUARTALSREPORT für Q1/2024 zum Investitionscontrolling GMW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0728/24
Ö 3.5
Große Anfrage zur fristgerechten Vorlage von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0679/24
Ö 3.5.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur fristgerechten Vorlage von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0679/24/1-A
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Projektfortschritt Bundesbahndirektion

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0534/24
Ö 6.2
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/24
Ö 6.3
Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0322/24
Ö 6.4
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0539/24
Ö 6.5
Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0445/24
Ö 6.6
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0491/24
Ö 6.7
Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0538/24/1-Neuf.
Ö 6.8
Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0507/24/1-Neuf.
Ö 6.9
Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0502/24
Ö 6.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/ Amboßstraße -
- Satzungsbeschluss -

Teilaufhebung des Bebauungsplanes 571 - Hauptstraße -
- Satzungsbeschluss -

Vorlage wird zurückgezogen, der Tagesordnungspunkt abgesetzt

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.11
Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft "Open SmartCity App"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0561/24
Ö 6.12
Maßnahme KSBP 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0744/24
Ö 6.13
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0767/24
Ö 6.14
Förderung Circular Valley

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0788/24
Ö 6.15
Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0625/24
Ö 6.15.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0840/24
Ö 6.16
Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0600/24
Ö 6.17
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/24
Ö 6.18
Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0825/24
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8
Berichtsvorlagen
 
Ö 8.1
Grundsteuerreform - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0706/24
Ö 8.2
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-31.05.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0670/24
Ö 8.3
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0671/24
Ö 8.4
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0749/24
Ö 8.5
Vorstellung des voraussichtlichen Jahresergebnisses 2023 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0732/24
Ö 9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

 
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 11
Berichtsvorlagen
 
Ö 12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/24
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 14
Wirtschaftspläne
 
N 14.1
Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Jahr 2024
 
N 14.2
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2025
 
N 14.3
Wirtschaftsplan 2024 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 15.1
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung AöR für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.2
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
 
N 15.3
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.4
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.5
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.6
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss 2023 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG
 
N 15.7
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.8
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.9
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.10
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der VSG Verkehrs-Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.11
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 15.12
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen I. Quartal 2024
 
N 16
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 18
Berichtsvorlagen
 
N 18.1
Projektfortschritt Bundesbahndirektion
 
N 18.2
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck
 
N 18.3
Wohnbaumaßnahme Löhrerlen / Am Eckstein
 
N 19
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 19.1
Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für Grundstücke im Bereich Heckinghausen / Langerfeld
 
N 20
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 21
Berichtsvorlagen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)