Sitzung
SI/0691/23
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
23.08.2023
Zeit
16:02-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neufassung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0635/23
Ö 2
Monitoring des Eigenbetriebs ESW Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0773/23
Ö 3
Elberfelder Weihnachtsmarkt - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.08.2023

Beschluss: vertagen

VO/0793/23
Ö 3.1
Elberfelder Weihnachtsmarkt - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.08.2023 -Antwort der Verwaltung

Beschluss: vertagen

VO/0793/1-A
Ö 4
Bericht über den Einsatz der Mülldetektive in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.08.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0810/23
Ö 4.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU zum Einsatz der sogenannten Mülldetektive

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0810/23/1-A
Ö 5
Halbjahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0733/23
Ö 6
Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Abschluss eines Mietvertrages und Leistung einer Mietsonderzahlung für die Erweiterung der Rettungsdienstakademie der Feuerwehr Wuppertal
 
N 8
Sachstand zum Betrugsfall beim Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal - mündl. Bericht