Sitzung
SI/0575/23
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
16.08.2023
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung des neuen Betriebsleiters des ESW und Geschäftsführers der AWG
 
Ö 2
Vorstellung des Projektes Wohnanlage Villa Amalia
Berichterstattung: Schönes-Leben-Gruppe
 
Ö 3
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
 
Ö 4
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 5
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 6
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 7
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parksituation Krummacherstraße vom 29.03.2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0329/23/1-Neuf.
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Radwegeverbindung Nordbahntrasse - Otto-Hausmann-Ring
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0784/23
Ö 9
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0616/23
Ö 10
Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0624/23
Ö 11
Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0154/23
Ö 12
Wegfall der Wohnmobilparkplätze am Parkplatz Kornstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0985/22-Neufassung
Ö 13
Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0664/23
Ö 14
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0629/23
Ö 15
Ersatz Bronzeplatten Ehrenfriedhof Elberfeld

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0694/23
Ö 16
Europäische Mobilitätswoche Spielstraße - Simonsstraße am 16.09.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0759/23
Ö 17
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 17.1
- Antrag des Orgateams Bismarckstraßenfest auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung des Bismarckstraßenfestes am 26.08.2023
 
Ö 18
Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 18.1
Erneuerung einer Sitzgruppe in der Grünanlage Nützenberg
 
Ö 18.2
Aufstellung einer Sitzbank mit Abfallkorb im Bereich Roonstraße/Ecke Moltkestraße - Gewährung von GFG-Mitteln
- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0789/23
Ö 18.3
Zustimmung zur Verwendung von GFG - Restmitteln für die Aufstellung eines neuen Rutschenturms inkl. Fallschutz auf dem Spielplatz Am Kalkofen