Sitzung
SI/0567/23
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
18.04.2023
Zeit
18:08-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Anträge und Große Anfragen
 
Ö 4.1
Installation einer Geschwindigkeitsmessanlage in der Lüttringhauser Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2023
VO/0231/23
Ö 4.2
Resolution: "Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0232/23
Ö 4.3
Erfassung potentieller Flächen zur Energiegewinnung durch Photovoltaik
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.04.2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0234/23
Ö 4.4
Anbringung und Einsatz der beiden Ronsdorfer Verkehrsdisplays

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

VO/0235/23
Ö 5
Friedrichshöhe - Fahrbahnsanierung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1688/23
Ö 6
Prüfauftrag Radfahrkonzept "Ronsdorfer-Radkreuz"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1636/23
Ö 7
Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0228/23
Ö 8
Anträge auf Gewährung freier Mittel
 
Ö 8.1
- Antrag von Wir in Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel für folgende Aktionen auf dem Bandwirkerplatz: Baumschmückaktion einschl. Anschaffung von Lichterketten, Wunschzettelaktion, Kinderfest
 
Ö 8.2
- Antrag der Aidshilfe Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung von kostenlosen HIV-Selbsttests und Hepatitis C- und Syphilis-Schnelltests sowie für die Durchführung einer Infostand-Aktion in Ronsdorf
 
Ö 8.3
- Antrag des Fördervereins Freiwillige Feuerwehr Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von wetterfesten Einsatzjacken für den Löschzug Ronsdorf
 
Ö 8.4
- Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von 2 Akkus für die Geschwindigkeitsdisplays
 
Ö 9
Außengastronomie in Ronsdorf
 
Ö 9.1
Antrag zur Nutzung öffentlicher Parkflächen für außengastronomische Zwecke
VO/0253/23
Ö 9.2
Genehmigungen für Außengastronomieflächen in Ronsdorf im Jahr 2023
VO/0287/23