Sitzung
SI/0566/23
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
31.01.2023
Zeit
18:00-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 4
Anträge und Große Anfragen
 
Ö 4.1
Erneuerung und Erhöhung der Leitplanke in der Lüttringhauser Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1652/23
Ö 4.2
Ampelschaltung Kreuzung Lüttringhauser Straße/Erbschlöer Straße/Am Stadtbahnhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1650/23
Ö 4.3
Errichtung von E-Schnellladeplätzen Am Stadtbahnhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1659/23
Ö 4.4
Schlüsselprojekt - Erneuerung des Stadtgartens und Ausbau in einen Mehrgenerationenpark
- Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2023
VO/1661/23
Ö 4.4.1
Schlüsselprojekt - Erneuerung des Stadtgartens und Ausbau in einen Mehrgenerationenpark
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 23.01.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1661/23/1-A
Ö 5
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023
VO/1560/22
Ö 5.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung bzw. Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf
- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/1651/23
Ö 6
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1616/23/1-Neuf.
Ö 7
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1578/23
Ö 8
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1302/22
Ö 9
Prüfauftrag Gehwegfreigabe Am Grünen Streifen/Boxbergstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1289/22
Ö 10
Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1564/22/1-Neuf.
Ö 11
Gewährung eines Zuschusses an den Bergischen Turnverein Ronsdorf Graben 1892 e. V. zur Modernisierung des vereinseigenen Vereinsheims

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1633/23
Ö 12
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 12.1
Antrag des Fördervereins der GS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung freier Mittel zur Unterstützung des Sozialprojektes Educate

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 12.2
Antrag der DLRG Bezirk Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von 16 Neopren-Shorties für die Ausbilderinnen und Ausbilder im Bandwirkerbad Ronsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Gewährung von GFG-Mitteln