Sitzung
SI/1202/22
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
26.10.2022
Zeit
16:00-18:06 Uhr
Ö 1
Leistungsverzeichnis Winterdienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1131/22
Ö 2
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.06.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1102/22
Ö 3
Papierkörbe Ist/Plan ESW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1120/22
Ö 4
ESW Treppen Putz Team

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1125/22
Ö 5
Status Bau Klingelholl

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1156/22
Ö 6
Taubenproblem am Döppersberg
 
Ö 6.1
Taubenproblem am Döppersberg - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0939/22/A-1
Ö 7
Resolution Erhalt des Küllenhahner Lädchens durch Vergabe einer West Lotto Lizenz

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0896/22
Ö 8
Resolution zum Neubau der Feuerwache für die Freiw. Feuerwehr Cronenberg
Hinweis: Die Bezirksvertretung Cronenberg hat diese Resolution (auf Antrag der CDU-Fraktion in der BV Cronenberg) am 17.08.2022 einstimmig beschlossen und sich zu eigen gemacht (siehe Beschlusslauf).

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0890/22
Ö 9
Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1212/22
Ö 10
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft Telenotarzt Bergisches Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1011/22
Ö 11
Wuppertal im Falle eines mehrtägigen Stromausfalls krisenfest machen – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1127/22
Ö 11.1
Wuppertal im Falle eines mehrtägigen Stromausfalls krisenfest machen - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1127/A-1
Ö 12
Rettungswege offen halten - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1129/22
Ö 12.1
Rettungswege offen halten - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1129/22/A-1
Ö 13
Berichterstattung über die Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1133/22
N 14
ESW Betrugsfall - mündl. Bericht d. Hrn. Steiner
 
N 15
Energiemangellage - mündl. Bericht d. Hrn. Zander