Sitzung
SI/1438/17
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Sitzungszimmer 2+3, Rathaus Barmen, Raum A-350
Datum
17.10.2017
Zeit
16:05-16:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Ergänzung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wuppertal um die Punkte Bettelei und Verkauf von Straßenzeitungen
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Nein: 13 | VO/0717/17 | |
Ö 2 | Risiko-Fußballspiele im Stadtgebiet
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Nein: 13 | VO/0719/17 | |
Ö 3 | Umsetzung eines Beschlusses der Unfallkommission der Bezirksregierung Düsseldorf zur Aufstellung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage im Baustellenbereich der BAB 46
Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/0773/17 | |
Ö 4 | Umsetzung der Ausführungsbestimmungen der Glücksspielregulierung
Antrag der SPD-Fraktion vom 4.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | VO/0797/17 | |
Ö 5 | Optimierung der Kfz-Zulassungsstelle (mündlicher Bericht) |