Sitzung
SI/1246/18
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
13.11.2018
Zeit
16:04-17:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wuppertal goes Europe - Präsentation
 
Ö 2
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0806/18
Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 3
Jahresabschlüsse
 
Ö 3.1
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0901/18
Ö 3.1.1
Entlastung des Beirates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/18
Ö 3.2
Jahresabschluss 2017 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0845/18
Ö 3.3
Jahresabschluss 2017 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0846/18
Ö 3.3.1
Entlastung des Aufsichtsrats der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0847/18
Ö 4
Wirtschaftspläne
 
Ö 4.1
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0884/18
Ö 4.2
Wirtschaftsplan 2019 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0848/18
Ö 5
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 5.1
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 30.09.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0892/18
Ö 5.2
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0894/18
Ö 5.3
Bestellung eines Prokuristen und Bestellung des Abschlussprüfers für die Lokalfunk Wuppertal GmbH und die Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0886/18
Ö 5.4
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Kosten für externe Reinigungsfimen - die Vorlage zur Beantwortung der Anfrage wird im nichtöffentlichen Teil behandelt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0839/18
Ö 5.5
Bericht über den Vorgang Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0928/18
Ö 6
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 7
Berichtsvorlagen
 
Ö 8
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 8.1
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Wuppertal über die Durchführung der Beihilfebearbeitung bei dauernder Pflegebedürftigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0891/18
Ö 8.2
Finanzierung der Toilettenanlage ARALANDIA im Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0859/18
Ö 8.3
Engelsjahr 2020 - Weiterentwickelte Planung und Stand der Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0912/18
Ö 8.4
Sachstand Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2018

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0914/18
Ö 9
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 10
Berichtsvorlagen
 
Ö 10.1
Finco-Berichte zu den Terminen 30.09. sowie 31.10.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0858/18
Ö 10.2
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.09.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0825/18
Ö 10.3
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0856/18
Ö 10.4
Haushaltsrechliche Neuerungen durch das 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 11.1
8. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0883/18
Ö 12
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 13
Berichtsvorlagen
 
Ö 14
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 14.1
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0826/18
Ö 15
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 16
Wirtschaftspläne
 
N 16.1
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019
 
N 16.2
Wirtschaftsplan 2019 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH
 
N 16.3
Wirtschaftsplan 2019 Radio Wuppertal
 
N 17
Berichtsvorlagen
 
N 17.1
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 30.09.2018
 
N 17.2
Nichtöffentliche Anlage zum Bericht über den Vorgang Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (VO/0928/18)
 
N 18
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 18.1
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE : Kosten für externe Reinigungsfirmen
 
N 18.2
Verlängerung vertraglicher Regelungen der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
 
N 19
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 20
Berichtsvorlagen
 
N 21
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 21.1
Gründung eines gemeinsamen Tochterunternehmens der WSW Energie & Wasser AG und des Wupperverbandes
 
N 22
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 23
Berichtsvorlagen
 
N 24
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 25
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
 
N 26
Abberufung des jetzigen Geschäftsführers und Bestellung von zwei neuen Geschäftsführern für die Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
 
N 27
Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH - Bestellung der Geschäftsführung und Abschluss eines Dienstvertrags
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 28
Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0759/18