Sitzung
SI/1243/18
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
02.05.2018
Zeit
16:06-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Geschäftsführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0322/18
Ö 2
Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? - Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgericht
 
Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 3
Jahresabschlüsse
 
Ö 3.1
Jahresabschluss 2017 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0299/18
Ö 3.1.1
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0300/18
Ö 3.2
Jahresabschluss 2017 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0222/18
Ö 3.3
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0262/18
Ö 3.4
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0261/18
Ö 4
Wirtschaftspläne
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 5.1
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0330/18
Ö 5.2
Geschäftsführer- und Vorstandsangelegenheiten der WSW-Gruppe

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0226/18
Ö 5.3
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Delphin Verwaltungs GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0224/18
Ö 5.4
Veränderungen in der Besetzung der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0295/18
Ö 5.5
Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0296/18
Ö 5.6
Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR) - Beteiligungsangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0327/18
Ö 6
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 7
Berichtsvorlagen
 
Ö 7.1
"Ein Wuppertal für Alle" - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2017/2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0227/18
Ö 7.2
Änderung der bisherigen Rechtslage im Erschließungsbeitragsrecht
- Zeitliche Grenze für die Erhebung von Beiträgen -

Beschluss: vertagen

VO/0010/18
Ö 7.3
Ausbau und zukünftige Gestaltung des Carnaper Platzes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0325/18
Ö 8
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 8.1
Parkraumbewirtschaftung auf dem Carnaper Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0255/18
Ö 8.2
Abdichtung Westkotter Viadukt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0070/18
Ö 8.3
Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Sportplatzgrundstück Nevigeser Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0011/18
Ö 8.4
Neubau Brücke Remlingrade - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0343/18
Ö 8.5
Baumaßnahmen Rettungsdienst - Anpassung des Durchführungsbeschlusses VO/1050/17 zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0353/18/1-Neuf.
Ö 8.6
Verkauf eines städtischen Grundstücks innerhalb des Wupperparks, Gewährung eines Erbbaurechts an dem Tiefbunker Döppersberg sowie Abschluss eines Rahmenvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0364/18
Ö 9
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 10
Berichtsvorlagen
 
Ö 10.1
Finco-Bericht zum 31.03.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0301/18
Ö 10.2
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0303/18
Ö 10.3
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0339/18
Ö 10.4
Auswirkungen des Tarifabschlusses 2018 auf den Haushalt 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0368/18/1-Neuf
Ö 11
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 11.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/18
Ö 11.2
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0274/18
Ö 11.3
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms Kapitel 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/18
Ö 11.4
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Einführung von VOIS

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0321/18
Ö 11.5
Sanierung Brücke Uellendahler Str, 2. BA - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0147/18
Ö 11.6
Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0348/18
Ö 11.7
Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0344/18
Ö 11.8
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/18
Ö 11.9
Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0284/18
Ö 12
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 13
Berichtsvorlagen
 
Ö 13.1
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0287/18
Ö 13.2
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0288/18
Ö 13.3
Veröffentlichung des Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0292/18
Ö 14
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 15
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 16
Wirtschaftspläne
 
N 16.1
Wirtschaftsplan 2018 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH
 
N 17
Berichtsvorlagen
 
N 17.1
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2017
 
N 18
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 18.1
Kauf eines Grundstückes durch die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)
 
N 19
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 20
Berichtsvorlagen
 
N 20.1
Ergebnis des Notifizierungsverfahrens für das Grundstück Nevigeser Straße
 
N 21
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 21.1
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Erwerb eines Grundstückes
 
N 21.2
Ankauf einer Gewerbefläche
 
N 21.3
Satzungsänderung Annegret und Yilmaz-Kurma-Stiftung
 
N 22
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 23
Berichtsvorlagen
 
N 24
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 25
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten