Sitzung
SI/1224/16
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
13.09.2016
Zeit
16:07-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/16
Ö 1.2
Jahresabschluss 2015 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0674/16
Ö 1.3
Jahresabschluss 2015 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0598/16
Ö 1.4
Jahresabschluss 2015 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0593/16
Ö 1.5
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0475/16
Ö 1.6
Jahresabschluss 2015 der Regionale Bahngesellschaft mbH (Regio-Bahn)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0661/16
Ö 1.7
Jahresabschluss 2015 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0613/16
Ö 1.8
Jahresabschluss 2015 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0635/16
Ö 1.8.1
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0656/16
Ö 1.9
Jahresabschluss 2015 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0573/16
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0566/16
Ö 2.2
Wirtschaftsplan 2017 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0646/16
Ö 3
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 3.1
Liquidationsschlussrechnung 2015 der WiBeFö GmbH i.L.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0585/16
Ö 3.2
Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/16
Ö 3.3
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2016 bis 30.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0640/16
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Finco-Bericht zum 31.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0653/16
Ö 5.2
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0657/16
Ö 5.3
Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Carnaper Platzes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0605/16/Neuf.
Ö 5.4
Neuregelung zum Umsatzsteuerrecht - § 2b UStG

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0676/16
Ö 5.5
„Bürgerhaushalt“ - Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU-Projekts EMPATIA

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0677/16
Ö 5.6
Prüfauftrag zur Bergisch-Rheinischen IT-Kooperation BRIT; Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0678/16
Ö 5.7
Betriebliche Kinderbetreuung bei der Stadtverwaltung Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0718/16
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0642/16
Ö 7
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7.1
Transparenzsatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2016

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0315/16
Ö 7.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.04.2016
VO/0315/16/1-A
Ö 7.2
Dividendenausschüttung der WSW Energie & Wasser AG an ENGIE
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 17. August 2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0625/16
Ö 7.2.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Dividendenausschüttung der WSW Energie & Wasser AG an ENGIE

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0625/16/1-A
Ö 7.3
Software-Tool zur bedarfsorientierten Fahrzeug-Bestellung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0688/16
Ö 7.3.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2016/Softwaretool zur bedarfsorientierten Fahrzeug-Bestellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0688/16/1-A
Ö 7.4
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2017/Katalogentwurf 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0567/16
Ö 7.5
Stadterneuerungsprogramm 2016 des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0576/16
Ö 7.6
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/16
Ö 7.7
Unterjährige Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/16
Ö 7.8
Durchführung der Weihnachtsmärkte

Abgesetzt. Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 9
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das II. Quartal 2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0557/16
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 11
Wirtschaftspläne
 
N 11.1
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
 
N 12
Personelle Angelegenheiten
 
N 13
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 13.1
Abschluss eines Mietvertrages der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
 
N 13.2
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2015
 
N 13.3
Aufhebung der Verfügungsbeschränkung von RWE-Aktien der WSW
 
N 13.4
Hotel AG
 
N 13.5
Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH
 
N 13.6
Abschluss eines Vertrages der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
 
N 13.7
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen II. Quartal 2016
 
N 14
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 16
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Verkauf eines städtischen Baugrundstückes
 
N 16.2
Verkauf eines städtischen Grundstückes
 
N 16.3
Parkhaus Ohligsmühle- Reduzierung der dinglich gesicherten Stellplätze
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 18
Berichte und Mitteilungen