SessionNet | Rechnungsprüfungsausschuss - 18.06.2020 - 16:07-17:48 Uhr

Sitzung

SI/1219/20

Gremium

Rechnungsprüfungsausschuss

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

18.06.2020

Zeit

16:07-17:48 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vierter Sachstandsbericht über die Prüfung der Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0537/20	Bericht
Ö 2	Sachstand des GMW zu den Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss		KInvFöG-Aufstellung des GMW für RPA-Ausschuß
Ö 3	Sonderprüfung - Sonderprüfbericht Nr. 03/2020 vom 20.03.2020 betreffend Weitergabe der "Fraktionsinfo: Aktuelle Informationen zum Verfahren Klagerücknahme DOC Remscheid" an die njuuz durch Ratsfraktion DIE LINKE mit aktuellem Sachstand Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0561/20	Bericht Anlage 00 - Sonderprüfbericht Nr. 03-20 mit aktuellem Sachstand (Kurzbericht) Anlage 01 - Sonderprüfbericht Nr. 03-20 vom 20.03.2020 Anlage 02 - Gegengutachten der Ratsfraktion DIE LINKE vom 07.04.2020 Anlage 03 - Rechtliche Bewertung des Gegengutachtens durch das RPA vom 03.06.2020
Ö 4	Weitergabe nichtöffentlicher Informationen - Bewertung der Folgen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0561/20/1-Erg.	Bericht Schreiben des RPA
Ö 5	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 6	Sonderprüfung - Bericht über die Sonderprüfung zur Finanzsituation der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH (WBS)
N 7	Verschiedenes