SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 28.02.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0970/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Anlage 01

VO/0029/11

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0029/11/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage FDP

VO/0171/11

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0171/11/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0179/11

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0179/11/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0189/11

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0189/11/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Vorlage: VO/0028/11

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0199/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat AU

Beschlusslauf

VO/0039/11

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

Beschlusslauf

VO/0046/11

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

VO/0065/11

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag SPD BV

Beschlusslauf

VO/0022/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0087/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0187/11

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/1001/10

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Text

Anlage 02 - Zahlen Seite 1

Anlage 02 - Zahlen Seite 2

VO/0025/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Sportanlagen

Anlage 02 - Synopse Satzung alt/neu

VO/0008/11

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0161/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Beschlusslauf

Anlage 01 - Dienstanweisung

VO/0062/11

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0128/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

01 - Stellungnahmen und Abwägung

02 - Planbegründung

03 - Planungsrechtliche Festsetzungen

04 - FNP-gültig

05 - FNP-Berichtigung

06 - FNP Legende

07 - Planentwurf

VO/1074/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

01 Anlage 01: Übersichtsplan zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Wilhelmring -

02 Anlage 02: Detailplan zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Wilhelmring -

VO/0005/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Beschlusslauf

VO/0148/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Beschlusslauf

VO/1070/10

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Schulfachliche Stellungnahme

Anlage 02 - Schulkonferenzbeschluss der GGS Ferdinand-Lassalle-

Anlage 03 - Schulkonferenzbeschluss der OGS Kratzkopfstr

VO/0920/10

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0950/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0127/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0135/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0092/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0068/11

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0020/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0040/11

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0043/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0049/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0163/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0177/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0193/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat AU

Beschlusslauf

VO/0206/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0209/11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO2 Dok.Städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene KostenAnfrage der Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene Kosten; Anfrage des Stv. Schnorr vom 17.11.10, VO/0970/10

Ö 2.2 VO2 Dok.Streusalz-Einsatz in WuppertalEmpfehlung der Verkehrsministerkonferenz "Maßnahmen zur Vermeidung eines Salznotstandes" Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011 - Streusalz-Einsatz in Wuppertal

Ö 2.3 VO1 Dok.Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011 - Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013

Ö 2.4 VO1 Dok.Schließung Gemeinschaftsgrundschule ElfenhangAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 11.02.2011

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 11. Februar 2011 "Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang"

Ö 2.5 VO1 Dok.Zensus 2011: Erhebung der Daten Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2011

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen zum Zensus 2011

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Sachstandbericht Inklusion gemäß der UN-BehindertenrechtskonventionAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2011

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Sachstandsbericht Inklusion gemäß UN-BehindertenrechtskonventionGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2011

Ö 4.2 VO2 Dok.Veggie Day - klimafreundlich essenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2011

Ö 4.3 VO2 Dok.Wiedereinführung der SchulbezirksgrenzenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.01.2011

Ö 4.4 VO1 Dok.Kostenerstattung für VerhütungsmittelAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.01.2011

Ö 4.5 VO2 Dok.Erhaltung der Sozialstruktur in den StadtteilenAntrag der SPD-Fraktion in der BV Elberfeld vom 12.01.2011

Ö 4.6 VO2 Dok.Bündnis für eine Soziale Stadt unterstützenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.01.2011

Ö 4.7 VO2 Dok.Resolution zum Polizeieinsatz am 29.01.2011Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 15.02.2011

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.Wuppertaler Schauspielhaus erhaltenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2010

Ö 5.1.1 VO2 Dok.Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten" vom 07.12.2010

Ö 5.2 VO2 Dok.Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.WinterdienstAntrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2010

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO6 Dok.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Straße Am Walde - Abweichungssatzung Am Walde

Ö 6.2 VO4 Dok.Festsetzung der Investitionsaufwendungen für die Alten- und Altenpflegeheime

Ö 6.3 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Sportanlagen

Ö 6.4 VO2 Dok.Änderung der Straßenordnung

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Dienstanweisung des Ressorts Finanzen

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO11 Dok.Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2011

Ö 8.2 VO1 Dok.Bergische Entwicklungsagentur GmbH: Weiterentwicklung der Arbeits- und Kooperationsschwerpunkte sowie Stärkung der politischen Verantwortung

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 9.2 VO10 Dok.Bebauungsplan Nr. 1118 - Kohlstraße -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 43B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 9.4 VO11 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1154V - Physio- und Rehabilitationszentrum / Kornstraße -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 61B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.5 VO9 Dok.Bebauungsplanverfahren Nr. 1110 -Samoastraße-Bebauungsplan mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 31B- Satzungsbeschluss -

Ö 9.6 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 226 - Wilhelmring -6. Änderung des Bebauungsplanes(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)- Aufstellungs- und Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren drei Gruppen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung

Ö 11.2 VO5 Dok.Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Straße zum 31.07.2011

Ö 11.3 VO2 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen hier: Bildungsgang "Fachfrau/Fachmann für Systemgastronomie"

Ö 11.4 VO2 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen hier: Bildungsgang "Kabeljungwerker/in"

Ö 11.5 VO2 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen hier: Gemeinsame Beschulung von Fachklassen des dualen Systems im Berufsbereich Metalltechnik I

Ö 11.6 VO10 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 1 - Entwicklung der Schülerzahlen.

Ö 11.7 VO2 Dok.Weiterführung der integrativen Lerngruppen - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Ö 11.8 VO2 Dok.Weiterführung der Freibäder Eckbusch, Mirke, Vohwinkel und Hallenbäder Ronsdorf und Vohwinkel in privater Trägerschaft;

Ö 11.9 VO2 Dok.Intensivierung der Fluktuation durch die Gewährung von Altersteilzeit im Beamtenbereich

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ö 12.2 VO2 Dok.Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Ö 12.3 VO2 Dok.Gremienbesetzung im Ausschuss und BildungAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.01.2011

Ö 12.4 VO2 Dok.Gremienbesetzungen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2011

Ö 12.5 VO2 Dok.Gremienbesetzung im Ausschuss Schule und BildungAntrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2011

Ö 12.6 VO2 Dok.Gremienbesetzung im Ausschuss für GleichstellungAntrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2011

Ö 12.7 VO2 Dok.Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für KulturAntrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2011

Ö 12.8 VO2 Dok.Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und BauenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Beurlaubung eines Beamten für die Tätigkeit am Bergischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V.

N 14 Bürgschaftsangelegenheit

N 15 Bürgschaftsangelegenheit