SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 20.12.2010

Beschluss: vertagen

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Anlage 01

VO/0975/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0975/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Anlage 01

VO/1023/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/1023/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/1025/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/1025/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/1028/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 1 Beratungskosten Verwaltung 2008 2010

Anlage 2 Beratungskosten Mehrheitsbeteiligungen 2006 2010

VO/1028/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Anlage 01

VO/1037/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/1037/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/1054/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/1054/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

Anlage 01 - Antwort auf die Anfrage der Grünen zum Winterdienst

VO/1062/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/1001/10

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/1043/10

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1016/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1024/10

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

VO/1032/10

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/1030/10

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1040/10

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

VO/1045/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/1046/10

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1047/10

Beschluss: abgelehnt

Anlage 01 - Satzung neu

Anlage 02 - Lageplan

VO/0613/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Satzung neu

Anlage 02 - Lageplan Bordsteine

Anlage 03 - Lageplan Grunderwerb

VO/0328/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Satzung neu

Anlage 02 - Lageplan

VO/0584/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01- 2. Änderungssatzung 2011

Anlage 02- 2.1-2.6 Kalkulation 2011- 2.11.2010

VO/0849/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung

Anlage 02 - Synopse

VO/0892/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Satzung der Stadt Wuppertal über die Festsetzung der H

VO/0900/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Kanalanschlussbeitragssatzung der Stadt Wuppertal für nicht erfolgte bzw. nicht bestandskräftige Festsetzungen für die Jahre 2007 bis 2010

Anlage 06 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal"

Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser

Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen

Anlage 05 - Beitragsbedarfsberechnung zur Ermittlung des Beitragssatzes für den Kanalanschlussbeitrag

VO/0946/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Gebührensatzung

Anlage 02 - Gebührentarif

VO/0930/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01-2. Aenderungssatzung

Anlage 02-Kalkulation

VO/0978/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 02- Abfallgebuehrensatzung 2011 Stand 22 11

Anlage 01 Kalkulation-Vorlagenversion Abfallgebühren 2011

VO/0844/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Änderungssatzung

VO/1011/10

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Version Anlage 01 - Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008; vorgelegt zur Beratung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.12.10

Anlage 02 - EÖB zum 01.01.2008 mit Anhang und Lagebericht

Anlage 03 - Vollständigkeitserklärung des Kämmerers

VO/0881/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Fortgeschriebene Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Anlage 02 - Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Anlage 03 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Stv. Zielezinski zur Eröffnungsbilanz im Rat am 20.12.2010

VO/0809/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erfolgsplan 2011

Anlage 02 Vermögensplan 2011

Anlage 03 Investitionsplan 2011-2015

Anlage 04 Stellenplan 2011

Anlage 05 fünfjährige Finanzplanung 2011-2015

VO/0906/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 02 - Vermögensplan

Anlage 03 - Stellenübersicht

Anlage 04 - Stellenplan

Anlage 05 - Finanzplan

VO/0921/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Text

Anlage 02 - Finanzplan

Anlage 04 - Stellenübersicht

Anlage 03 - Erfolgsplan

VO/0924/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage Erfolgsplan und Erläuterungen

VO/0926/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2011

VO/0922/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 JA 2009 Anlagen

VO/0972/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0974/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0986/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Begründung

Anlage 02 - Bebauungsplan

VO/0641/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Abwägungsvorschlag zum BPL 1144

Anlage 02 - Begründung zum BPL 1144

Anlage 03 - textliche Festsetzungen zum BPL 1144

Anlage 04 - Bebauungsplankarte BPL 1144

VO/0771/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Abwägungsvorschlag zum BPL 1132

Anlage 02 - Begründung zum BPL 1132

Anlage 03 - textliche Festsetzungen zum BPL 1132

Anlage 04 - Bebauungsplan Nr. 1132

VO/0794/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Ausschnitt aus dem Regionalplan

VO/0936/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0948/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0951/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

VO/0868/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2 - VO-0929-10-Erste Ergänzung

Anlage 1 Übersicht des Geltungsbereichs

Version - Anlage 1: Übersicht des Geltungsbereichs

VO/0929/10

Beschluss: vertagen

Antrag FDP Rat AU

VO/1061/10

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bericht Staatszuweisungen Stadt Wuppertal 2009

VO/0820/10

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Handlungsprogramm Demografischer Wandel

Anlage 02 - Kurzfassung Handlungsprogramm

VO/0111/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0997/10

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Durchführungsbeschluss

VO/0998/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1052/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben des Kirchenkreises Wuppertal

VO/0938/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1033/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1056/10

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/1060/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO2 Dok.Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und die damit verbundenen KostenAnfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010

Ö 2.2 VO2 Dok.Kritik des Bundesrechnungshofes an der Ein-Euro-ArbeitsplatzvergabeAnfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 18.11.2010

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Anfrage des Stadtverordneten Schnorr

Ö 2.3 VO2 Dok.Situation des Wuppertaler Sport-Vereins Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 26.11.2010

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 26.11.2010

Ö 2.4 VO1 Dok.Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Vertrag WupperverbandAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 30.11.2010

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Cross Border Leasing-Vertrag Wupperverband - Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

Ö 2.5 VO1 Dok.Kosten von GutachtenAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2010

Ö 2.5.1 VO3 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2010

Ö 2.6 VO2 Dok.Moscheevereine in Wuppertal / InternetdarstellungAnfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.12.2010

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Stv. Schnorr vom 02.12.2010

Ö 2.7 VO1 Dok.Zukunft des (Bezirks-)JugendratesAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.2010.

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des (Bezirks-)Jugendrates zur Sitzung des Rates der Stadt am 20.12.10

Ö 2.8 VO2 Dok.Winterdienst in WuppertalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2010

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO2 Dok.Wuppertaler Schauspielhaus erhaltenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2010

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten" vom 07.12.2010

Ö 4.2 VO1 Dok.Resolution zum Ausbau der L419 Gemeinsamer Dringlichkeits-Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und WfW vom 26.11.2010

Ö 4.3 VO1 Dok.Resolution GemeindewirtschaftssteuerAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.11.2010

Ö 4.4 VO1 Dok.Ansprechpartnerin für AlleinerziehendeAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2010

Ö 4.5 VO1 Dok.Einführung Arbeitsgruppe "Bergische Kooperation"Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2010

Ö 4.6 VO1 Dok.Offenlegung von VorstandsgehälternAntrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 6. Dezember 2010

Ö 4.7 VO1 Dok."Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Sachstand bei WSWAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2010

Ö 4.8 VO2 Dok.WinterdienstAntrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2010

Ö 4.9 VO1 Dok.Regelmäßige Unterrichtung über Döppersberg-UmbauAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.12.2010

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Einsparungen - Politik hat VorbildfunktionAntrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2010

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO4 Dok.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Hütter Buschstraße - Abweichungssatzung Hütter Buschstraße

Ö 6.2 VO5 Dok.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Rheinstraße - Abweichungssatzung Rheinstraße

Ö 6.3 VO4 Dok.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Clausenstraße - Abweichungssatzung Clausenstraße

Ö 6.4 VO3 Dok.Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren in der Stadt Wuppertal (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 6.5 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

Ö 6.6 VO2 Dok.Satzung der Stadt Wuppertal über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer

Ö 6.7 VO7 Dok.2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008

Ö 6.8 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Oberdachlosen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung)

Ö 6.9 VO3 Dok.Verwaltungsgebührensatzung

Ö 6.10 VO3 Dok.Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2011

Ö 6.11 VO2 Dok.Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO5 Dok.(nur Rat)Prüfung der Eröffnungbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Ö 7.2 VO4 Dok.Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO6 Dok.Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen 2011

Ö 8.2 VO6 Dok.Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.3 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - stationärer Bereich

Ö 8.4 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.5 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)

Ö 8.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2009 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Ö 8.7 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements für das Geschäftsjahr 2009

Ö 8.8 VO1 Dok.Verlängerung der Übertragung von Entsorgungspflichten an die Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG)

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 460 - Einern -- Aufhebung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss

Ö 9.2 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Str. / Multiservicecenter -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 9.4 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1132 - Vogelsangstraße / Wilhelm-Raabe-Weg - - Satzungsbeschluss -

Ö 9.5 VO3 Dok.Antrag auf Änderung des Regionalplanes im Bereich Lichtscheid

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Gemeinsame Beschulung verschiedener IT-Bildungsgänge

Ö 11.2 VO1 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Betriebsassistent/in im Handwerk" gemäß APO BK Anlage A

Ö 11.3 VO2 Dok.Stadtentwässerung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss eines auf dem Gebiet der Stadt Schwelm liegenden Grundstücks an die Kanalisation der Stadt Wuppertal

Ö 11.4 VO4 Dok.Möblierung in der Innenstadt Elberfeld

Ö 11.4.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/0929/10 Möblierung in der Innenstadt Elberfeld vom 15.12.2010

Ö 11.5 VO2 Dok.(nur Rat)Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen in der Stadt Wuppertal von September 2009 bis Januar 2010"

Ö 11.6 VO4 Dok.Handlungsprogramm Demografischer Wandel

Ö 11.7 VO1 Dok.Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht

Ö 11.8 VO1 Dok.Öffnungszeiten von Schulhöfen der Schulen mit Ganztagsangebot

Ö 11.9 VO1 Dok.Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO2 Dok.Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Ö 12.2 VO1 Dok.Trägerversammlung der ARGE Wuppertal

Ö 12.3 VO1 Dok.36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. bis 05. Mai 2011 in StuttgartEntsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Ö 12.4 VO1 Dok.Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für UmweltAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.12.2010