SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 23.06.2008

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0430/08

Beschluss: zurückgezogen

Große Anfrage B90/G

VO/0555/08

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0555/08/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0429/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag Aulenbacher / Grüneberg Rat OB

Anlage 01 - Antrag Aulenbacher / Grüneberg

VO/0563/08

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0435/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat AU

VO/0440/08

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0492/08

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0495/08

Beschluss: zurückgestellt

Antrag B90/G Rat AU

VO/0530/08

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0534/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0537/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0704/07

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0541/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0543/08

Beschluss: in der Sache erledigt

Antrag B90/G Rat OB

VO/0544/08

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0553/08

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0313/08

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschlussvorlage

Anlage Berichtsdrucksache VO 0520 08

VO/0557/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Dienstanweisung des Oberbürgermeisters

Satzung Behindertengleichstellungsgesetz

VO/0132/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Satzungsentwurf

Anlage 02 - Lageplan

Anlage 03 - Lageplan

VO/0213/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Verleih- und Nutzungsordnung 2008

Anlage 02 - Entgeltliste 2008 1

VO/0455/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Textanlage zur Beschlussvorlage

Anlage 2 - Zahlen

Anlage 3 - Zahlen

VO/0488/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Elternbeitragssatzung Juni 2008

VO/0437/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

VO/0512/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 3

Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2007, Teil 2

Anlage 03 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2008, Teil 1

VO/0445/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0471/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0531/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz 2007

Anlage 02 - GuV 2007

Anlage 03 - Anhang

Anlage 04 - Lagebericht

VO/0431/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0434/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Jahresabschluss 2007

VO/0352/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0460/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

01 Anlage 01: Behandlung der Anregungen

02 Anlage 02: Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 1113 - südlich Theishahn -

04 Anlage 04: Textliche Festsetzungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 1113 - südlich Theishahn -

05 Anlage 05: Begründungen gem. § 9 Abs. 8 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 998 - Korzert/Rettungswache und zur Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr 956 - Gewerbegebiet Korzert -

03 Anlage 03: Lageplan zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1113 - südlich Theishahn -

06 Anlage 06: Lageplan zur Aufhebung

07 Anlage 07: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung -Fassung v. 17.01.2005-

08 Anlage 08: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung -geplante Fassung-

09 Anlage 09: Legende zum Flächennutzungsplan

VO/0187/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

01 Anlage 01: Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -

02 Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen - gem. § 9 Abs. 8 BauGB

04 Anlage 04: Textliche Festsetzungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -

03 Anlage 03: Lageplan zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -

05 Anlage 05: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung - Fassung v. 17.01.2005 -

06 Anlage 06: Lageplan zur Flächennutzungsplanberichtigung - geplante Fassung -

07 Anlage 07: Legende zum Flächennutzungsplan

VO/0377/08

Beschluss: zurückgestellt

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01: Lageplan zur Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 32 - Umgebung des Rathauses Cronenberg -

VO/0281/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Auszug aus der Begründung zum Satzungsbeschluss

Anlage 02 - Auszug aus dem Masterplan Gewerbeparks

VO/0451/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Beschlusslauf

VO/0368/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

1. WSW-Maßnahmenkatalog 2009 einschließlich Entwurf 2010

VO/0245/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0363/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0396/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01- Bericht Mehrwertzuwachsausgleich

VO/0301/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0401/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Zeitplan Ohligsmühle

VO/0450/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0464/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anl 01 Handlungskonzept InterkulturF

VO/0336/08

Beschluss: geändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

VO/0514/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0424/08

Beschluss: zurückgezogen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde zurückgezogen.Platzverbote am 12. April 2008Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 06.05.2008

Ö 2.2 VO1 Dok.Hausbesuche von Arge-MitarbeiterInnenAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.08.2008

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2008 - VO/0555/08

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO2 Dok.Energetische Gebäudesanierung fördern - denkmalgeschützte Bausubstanz besonders berücksichtigenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.05.2008

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Energetische Gebäudesanierung zusammen mit Energieagentur NRW fördernAntrag der Stadtverordneten Aulenbacher und Grüneberg vom 18.06.2008.

Ö 4.2 VO2 Dok.Informationskampagne für Erstwählerinnen und -wählerGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.05.2008

Ö 4.3 VO1 Dok.Zügige Umsetzung des LuftreinhalteplansAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2008

Ö 4.4 VO1 Dok.Erweiterung der GesamtschulenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.05.2008

Ö 4.5 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.Datenerhebung zu den Familiensprachen Wuppertaler Schülerinnen und SchülerAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2008

Ö 4.6 VO1 Dok.Zügigkeit an GesamtschulenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2008

Ö 4.7 VO1 Dok.Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekt der drei bergischen ARGE Solingen, Wuppertal und Remscheid auf Schloss Burg an der WupperGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.06.2008

Ö 4.8 VO1 Dok.Die Lebenssituation von Kindern, Jugendlichen und Familien verbessern -Überprüfung der Bemessungsgrundlagen der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.06.2008

Ö 4.8.1 VO1 Dok.Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze bei Arbeitslosengeld II (ALG II) und SozialgeldAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2007

Ö 4.9 VO1 Dok.Verleihung des Ehrenrings der Stadt Wuppertal an Tony CraggGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 04.06.2008

Ö 4.10 VO1 Dok.Resolution Kommunales Wahlrecht für MigrantInnenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.06.2008

Ö 4.11 VO1 Dok.Europäische Woche der Mobilität - Autofreier Sonntag zum Durchatmen am 21.09.2008Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2008

Ö 4.12 VO1 Dok.Erstausstattung für ErstklässlerInnenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.06.2008

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen für Theater und KonzertAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008

Ö 5.1.1 VO2 Dok.Ermäßigungen für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-PassesVerwaltungsvorlage

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Wuppertal

Ö 6.2 VO4 Dok.Abweichungssatzung Wilhelmring

Ö 6.3 VO4 Dok.Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal

Ö 6.4 VO4 Dok.Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010

Ö 6.5 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Wuppertal

Ö 6.6 VO2 Dok.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO4 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2007 und 2008

Ö 7.2 VO1 Dok.Mehrkosten im Bereich der LernmittelfreiheitBereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 7.3 VO1 Dok.Sanierung der Kohlfurther Brücke - Erhöhung der Baukosten, Priorisierung

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO5 Dok.Jahresabschluss 2007 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 8.2 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2008 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 8.3 VO3 Dok.Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2007

Ö 8.4 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2007

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO4 Dok.Bauleitplanverfahren 1111 - Moritzstraße / Friedrich-Ebert-Straße -(Bebauungsplan)- Anordnung einer Veränderungssperre

Ö 9.3 VO9 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -(Bebauungsplan, beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB)- Behandlung der Stellungnahmen- Satzungsbeschluss

Ö 9.4 VO3 Dok.Durchführungsplan Nr. 32 - Umgebung des Rathauses Cronenberg -Satzungsbeschluss zur Aufhebung

Ö 9.5 VO3 Dok.Städtebaulicher Vertrag zum Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - EngineeringPark Wuppertal

Ö 9.6 VO12 Dok.Aufhebung von überholten Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld-Westhier: Aufhebung von veralteten Satzungsbeschlüssen ohne Rechtskraft

Ö 9.7 VO10 Dok.Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluß

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Abriss Bunker und Neugestaltung Platz der Republik

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2009/Katalogentwurf 2010

Ö 11.2 VO1 Dok.Stadtumbau West: Städtebauliches Entwicklungskonzept Wuppertal

Ö 11.3 VO1 Dok.Entwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2008 / 2009

Ö 11.4 VO2 Dok.Mehrwertzuwachsausgleich für Wuppertal bei der Ausweisung von Bauland - Stellungnahme der Verwaltung

Ö 11.5 VO1 Dok.Verlagerung des Angebotes der Bergischen Volkshochschule aus dem Gebäude Wiesenstraße in das Gebäude Cronenberger Straße

Ö 11.6 VO3 Dok.Verkauf des städtischen Grundstückes Ohligsmühle im Rahmen eines EU-weiten Ausschreibungsverfahrens

Ö 11.7 VO2 Dok.Verlagerung der des Betriebes der Skaterhalle Wicked Woods mit der Jugendverkehrsschule Ost von der Schwesterstraße zur Langobardenstraße

Ö 11.8 VO3 Dok.Kommunales Handlungskonzept Interkultur

Ö 11.9 VO1 Dok.Fortsetzung von Projekten der Regionale 2006 durch die Bergische Entwicklungsagentur GmbH

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Benennung eines zusätzlichen Stellvertreters für die FDP-Fraktion

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Bürgschaftsangelegenheit

N 14 Bürgschaftsangelegenheit

N 15 Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für Wahlzeit 01.01.2009 bis 31.12.2013