Rat der Stadt Wuppertal - 19.12.2005 - 14:05-20:02&nbsp;Uhr

Anlage - Zusammenstellung der Veränderungen

VO/1477/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1544/05

Beschluss: abgesetzt

Anlage - Beschlüsse der Bezirksvertretungen

VO/1479/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU BV

VO/1532/05

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: VO/1478/05

Beschluss: abgesetzt

VO/1314/05

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1288/05

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1284/05

Beschluss: in der Sache erledigt

Anlage 02 - Sachbericht 2004 Juni bis Dez. 2004

Anlage 01 - Tacheles

VO/1539/05

Beschluss: abgelehnt

Anlage 01 - Frauennotruf

VO/1540/05

Beschluss: abgelehnt

VO/1554/05

Beschluss: abgelehnt

Anlage - OGGS

VO/1514/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - 7. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17. Dezember 1999

Anlage 02 - Synopse der 6. und 7. Änderungsfassung

VO/1389/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

01- Anl. 1- 1.- 1.4.- Gebührenkalkulation

03- Anl. 2 Gebührensatzung für das Jahr 2006

VO/1395/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 "Neue Satzung über Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen"

Anlage 2 "Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung"

Anlage 3 "Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren etc."

Anlage 4 Synopse "Satzung über die Abwasserbeseitigung"

Anlage 5 Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren etc."

VO/1364/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz

Anlage 03 - Synopse "Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal"

Anlage 04 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz"

Anlage 05 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser

Anlage 06 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung der Grundstückskläranlagen

VO/1364/05/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat AU

VO/1416/05

Beschluss: abgelehnt

Anlage 01 - 2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007

VO/1545/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Haushaltssatzung der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2006 und 2007

VO/1546/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1519/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anfrage GR Rat OB

VO/1506/05

Beschluss: vertagen

Anfrage CDU Rat OB

VO/1508/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Vorlage: VO/1560/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/1537/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1537/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage WfW Rat OB

VO/1549/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB

VO/1549/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1557/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1557/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage FDP Rat OB

VO/1561/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1561/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0799/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0936/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1507/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1392/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat OB

VO/1465/05

Beschluss: abgelehnt

VO/1494/05

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1520/05

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: abgesetzt

Antrag GR Rat OB

VO/1531/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1533/05

Beschluss: in der Sache erledigt

Bericht

VO/1533/05/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1553/05

Beschluss: abgelehnt

VO/1555/05

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag CDU Rat AU

VO/0917/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1163/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Anlage 02- Projektskizze Themenrouten zur Industrie- und Sozialgeschichte

Anlage 01- Zielliste

VO/1396/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01 Rechtliche Stellungnahme Universitätsstadt

Anlage 03 Ergänzende Rechtliche Stellungnahme Zusatzschild

Anlage 02 Musterschild

VO/1199/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat OB

VO/1135/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1155/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1160/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Vorlage: VO/1171/05

Beschluss: abgesetzt

Antrag CDU Rat AU

VO/1299/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1534/05

Beschluss: in der Sache erledigt

Stellungnahme der Verwaltung zu VO/1029/05

VO/1029/05

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1326/05

Beschluss: abgesetzt

Antrag SPD Rat OB

VO/1334/05

Beschluss: abgesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Antrag WfW Rat OB

VO/1415/05

Beschluss: abgesetzt

Anlage 01 - Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuersatzung vom 30.06.2005

Anlage 02 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 30.06.2005

VO/1437/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1414/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Anlage 01 - Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal

VO/1318/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 - Änderungssatzung rückwirkend ab 01.01.2003

Anlage 01 - Begründung

Anlage 03 - Vergnügungssteuersatzung 2006

Anlage 05 - Übersicht über die Steuersätze in den großen Städten in NRW

Anlage 04 - Vergnügungssteuersatzung vom 30.03.2004

VO/1319/05

Beschluss: geändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Übersichtsplan

VO/1358/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Jahresabschluss 2004

VO/1339/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1401/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1402/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Erfolgsplan 2006

Anlage 02 Vermögensplan 2006

Anlage 03 Stellenplan 2006

Anlage 04 Investitionsplan 2006-2010

Anlage 05 5-jährige Finanzplanung 2006-2010

VO/1410/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 - Bilanz 2004

Anlage 02 - Gewinn- und Verlustrechnung 2004

Anlage 03 - Anhang 2004

Anlage 04 - Lagebericht 2004

Anlage 05 - Erfolgsübersicht 2004

VO/1285/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 - Erfolgsplan ESW 2006

Anlage 02 - Vermögensplan ESW 2006

Anlage 03 - Stellenübersicht ESW 2006

Anlage 04 - Stellenplan ESW 2006

Anlage 05 - Finanzplan ESW 2006

VO/1447/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01: Satzung gemäß § 34 Abs.4 Nr.1 für den Ortsteil Herbringhausen

Anlage 02: Satzung gemäß § 34 Abs.4 Nr.1 für den Ortsteil Spiekern

Anlage 03: Satzung gemäß § 34 Abs.4 Nr.1 für den Ortsteil Hardtplätzchen

Anlage 04: Satzung gemäß § 34 Abs.4 Nr.1 für den Ortsteil Frielinghausen

Anlage 05: Abgrenzungsplan zur Klarstellungssatzung für den Ortsteil Herbringhausen

Anlage 06: Abgrenzungsplan zur Klarstellungssatzung für den Ortsteil Spiekern

Anlage 07: Abgrenzungsplan zur Klarstellungssatzung für den Ortsteil Hardtplätzchen

Anlage 08: Abgrenzungsplan zur Klarstellungssatzung für den Ortsteil Frielinghausen

Anlage 09: Abgrenzungsplan für die im Verfahren befindliche Ergänzungssatzung Spiekern

Anlage 10: Abgrenzungsplan für die im Verfahren befindliche Ergänzungssatzung Hardtplätzchen

Anlage 11: Abgrenzungsplan für die im Verfahren befindliche Ergänzungssatzung Frielinghausen

VO/0837/05

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01 Anlage 1: Vorgebrachte Anregungen

02 Anlage 2: Behandlung der Anregungen

05 Anlage 5: Begründung zum Bebauungsplan

06 Anlage 6: Textliche Festsetzungen

03 Anlage 3: Text des Bürgerbegehrens

04 Anlage 4: Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung

07 Anlage 7: Bebauungsplan

VO/1252/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage-1 Übersichtsskizze

Anlage-2 Tempo-30-Zonen

VO/1193/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1413/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1435/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 zu VO/1259/05 - Neuer Vertrag

Anlage 01 zur VO/1259/05 - Alter Vertrag

VO/1259/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Rechnung 2004

VO/1482/05 Öffentl.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 02 - Zweckverbands-Satzung

Anlage 01 - Schreiben des MGFFI vom 14.10.2005

Anlage 03 - Organigramm

Anlage 04 - Entwurf des 1.Wirtschaftsplans

VO/1492/05

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/1492/05/1

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Stellungnahme des Personalrates der Stadt Wuppertal

VO/1492/05/2

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Grundsatzbeschluss

VO/1505/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1467/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1429/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1513/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1049/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/1552/05

Beschluss: ungeändert beschlossen