SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 06.03.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1782/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/1783/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1783/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/1784/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1784/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FW

VO/1773/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1773/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsame große Anfrage

VO/1742/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1742/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO 1602 Antrag gem § 24 GO Recycling

VO/1602/23

Gemeinsamer Antrag Rat

Antrag zur Umgestaltung des Redepultes im Ratssaal

VO/1750/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/1732/23

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1781/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW

VO/0015/23

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE

VO/0005/23

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag Ratsgruppe Die PARTEI

Antrag Ratsgruppe Die PARTEI Änderung der Hauptsatzung

VO/0019/23

Beschluss: abgelehnt

Antrag Ratsgruppe Die PARTEI

Antrag Ratsgruppe Die PARTEI - Ehrenbürgerschaft

VO/0020/23

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0027/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/1542/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Aufhebungssatzung

VO/1329/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Dienstanweisung Finanzbuchhaltung

Anlage 02 - Dienstanweisung Handvorschuesse und Zahlmittel

Anlage 03 - Dienstanweisung liquide Mittel

Anlage 04 - Dienstanweisung Verwahrgelass

Anlage 05 - Dienstanweisung Kleinbeträge Stundung Niederschlagung Erlass Vergleiche

VO/1593/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1714/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Entgeltordnung 03.2023

VO/1723/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlagen 2 und 3 Abwassergebührenkalkulation und Kleinkläranlagen Wirtschaftsjahr 2022

Anlage 1 Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen

VO/1643/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan WAW 2023

VO/1655/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Seite 1 Bilanz 2021

Anlage 1 Seite 11 Verbindlichkeitenspiegel 2021

Anlage 1 Seite 2 GuV 2021

Anlage 1 Seite 3 Anhang 2021

Anlage 1 Seite 6 Anlagenspiegel 2021

Anlage 1 Seite 7 Fördernachweis 2021

Anlage 2 Lagebericht 2021

Anlage 3 Bestätigungsvermerk

VO/1669/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1745/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gegenüberstellung der Investitionskosten

VO/1694/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 1684 23 Anlage 1 Bilanz 2020

VO 1684 23 Anlage 2 GuV 2020

VO 1684 23 Anlage 3 Anhang

VO 1684 23 Anlage 4 Lagebericht

VO/1684/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1686/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 3: Umweltbericht

Anlage 4: Bebauungsplan-Entwurf

Anlage 2: Begründung

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

VO/1570/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 1175 (VO/0637/13)

Machbarkeitsstudie Moschee an der Gathe vom 27.11.2021

VO/1658/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0017/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag gewähltes Mitglied

Rajaa Rafrafi - Änderungsantrag Moschee an der Gathe

VO/0058/23

Beschluss: abgelehnt

Bericht

VO/1592/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01- Karte der städtischen Grundschulen

Anlage 02- Verzeichnis der Schulstandorte

Anlage 03- Stellungnahmen der Nachbarstädte

VO/1515/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Bedarfsmeldung zum Schuljahr 2023 2024

Anlage 02 – Prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtbezirk

Anlage 03 – Quote je offener Ganztagsgrundschule

VO/1302/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bericht NVP Wuppertal Szenarien

VO/1578/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Quartalsbericht IV 2022

VO/1611/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Wiederaufbauplan der Stadt Wuppertal

VO/1616/23/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Rohentwurf Smart City Kapitel 1 bis 5 gestaltet

Anlage 02 - Smart City Strategie ungestaltet

VO/1660/23

Beschluss: vertagen

Bericht

VO/1687/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

ENTWURF Richtlinie Energieeffizientes Zuhause

VO/1727/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Arbeitsprogramm EEA ECA

Anlage 02 EEA-Bericht

Anlage 03 ECA-Bericht

VO/1733/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1759/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

CIVITAS CONNECT Satzung

VO/1670/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1690/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1497/22

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/1550/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1668/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1605/23

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag CDU

VO/0023/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0029/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0036/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0035/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag AfD

VO/0039/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0050/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO2 Dok.Wahl eines Beigeordneten

Ö 2 Fragestunde

Ö 2.1 VO1 Dok.Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung OsterholzGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung OsterholzAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

Ö 2.2 VO1 Dok.Landschaftsplan Wuppertal WestGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Landschaftsplan Wuppertal-WestAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

Ö 2.3 VO1 Dok.Gemeinnützigkeit BuGa-GesellschaftGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Gemeinnützigkeit BuGa-GesellschaftAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2023

Ö 2.4 VO1 Dok.Preisgestaltung und Ausbau FernwärmeGroße Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 13.02.2023

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Preisgestaltung und Ausbau FernwärmeAntwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 13.02.2023

Ö 2.5 VO1 Dok.Sachstand SchulbaumaßnahmenGroße Anfrage der Fraktionen von FDP, SPD und CDU vom 06.02.2023

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Sachstand SchulbaumaßnahmenAntwort auf die Große Anfrage von SPD, CDU und FDP vom 06.02.2023

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Planung einer Pilotanlage für die Wiederverwertung und -aufbereitung von Kunststoffen (Kryo-Recycling)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO2 Dok.Umgestaltung des Redepultes im RatssaalGemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 06. Februar 2023

Ö 4.2 VO1 Dok.Haushaltsantrag AGFWAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.02.2023

Ö 4.3 VO1 Dok.Ranger für Waldschutz und SicherheitGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 14.02.2023

Ö 4.4 VO1 Dok.Prüfung des Verkaufs der ehemaligen ZoofestsäleAntrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 22.02.2023

Ö 4.5 VO1 Dok.Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-SäleAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023

Ö 4.6 VO2 Dok.Änderung der Hauptsatzung § 2 der Stadt Wuppertal - Siegel, Wappen und FlaggeAntrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.02.2023

Ö 4.7 VO2 Dok.Verleihung einer Ehrenbürgerschaft der Stadt Wuppertal an Recep Tayyip Erdogan gemäß § 34 der Gemeindeordnung für das Land NRWAntrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.02.2023

Ö 4.8 VO1 Dok.Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und KlimaschutzGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.02.2023

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Auskömmliche Finanzierung des ÖPNVAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2022

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Poststraße Aufhebungssatzung

Ö 6.2 VO6 Dok.Dienstanweisungen des Ressorts Finanzen

Ö 6.3 VO1 Dok.8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Ö 6.4 VO2 Dok.Entgeltordnung des von der Heydt-Museums

Ö 6.5 VO3 Dok.17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ö 8.2 VO9 Dok.Jahresabschluss 2021 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.3 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2021

Ö 8.4 VO2 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenheim Vogelsangstraße

Ö 8.5 VO5 Dok.Jahresabschluss und Lagebericht 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.6 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO6 Dok.Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO3 Dok.Moschee an der Gathe, Zielbeschluss

Ö 9.2.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zu TOP Moschee an der Gathe, Zielbeschluss (VO/1658/23) - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP vom 22.02.2023 / 1-Neuf.

Ö 9.2.2 VO2 Dok.Änderungsantrag – Moschee an der Gathe, Zielbeschluss mit der Beschlussvorlage VO/1658/23Antrag der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 06.03.2023

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

Ö 11.2 VO4 Dok.Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstraße

Ö 11.3 VO4 Dok.Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

Ö 11.4 VO2 Dok.Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

Ö 11.5 VO2 Dok.Quartalsbericht IV/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ö 11.6 VO2 Dok.Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

Ö 11.7 VO3 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Smart-City-Strategie

Ö 11.8 VO1 Dok.Sachstandsbericht Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

Ö 11.9 VO2 Dok.Städtisches Förderprogramm "Energieeffizientes Zuhause"

Ö 11.10 VO4 Dok.Aufstellung der Arbeitsprogramme für die Teilnahme am European Energy Award (EEA) und European Climate Adaption Award (ECA)

Ö 11.11 VO1 Dok.Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2023 bis 2027

Ö 11.12 VO2 Dok.Beitritt zum CIVITAS CONNECT e. V.

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Neuwahl der Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der AWG

Ö 12.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft

Ö 12.3 VO1 Dok.42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in KölnEntsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal(nur Rat)

Ö 12.4 VO1 Dok.Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Klimabeirates

Ö 12.5 VO1 Dok.Neubesetzung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH(nur Rat)

Ö 12.6 VO1 Dok.Gremienbesetzung/BenennungAntrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2023

Ö 12.7 VO1 Dok.Gremienbesetzung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAWAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.02.2023

Ö 12.8 VO1 Dok.Gremienbesetzung / BenennungAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2023

Ö 12.9 VO1 Dok.Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr

Ö 12.10 VO1 Dok.GremienumbesetzungAntrag der AfD-Fraktion vom 28.02.2023

Ö 12.11 VO1 Dok.Umbesetzung im Planungsbeirat Forensik