SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 24.09.2018

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0544/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0544/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage AfW

VO/0563/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 1- Grundeigentum 2018-09-06

VO/0563/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0674/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0674/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0738/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0738/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Antwort der BR vom April 2018

Antwort der BR vom März 2018

Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse

VO/0438/18

Beschlussvorlage

Bürgerantrag § 24 GO NRW

VO/0606/18

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Anregung nach § 24 GO NRW

VO/0690/18

Beschlussvorlage

Bürgerantrag zur Einführung einer Taschenaschenbechermitführungs- und -benutzungspflicht

VO/0744/18

Beschlussvorlage

Bürgerantrag zur Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe

VO/0749/18

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

Anlage 02 - Auszug aus den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen 2010 (ERA 2010) - Kapitel 11.1.10 Sperrpfosten, Umlaufsperren und sonstige Einbauten

Anlage 03 - Beispiele Pfostenmarkierung Nordbahntrasse

VO/0746/18

Beschlussvorlage

Brief an die Bundeskanzleri i.S. Seenotrettung

Antrag der Initiative Seebrücke Wuppertal

VO/0777/18

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0705/18

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0708/18

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0710/18

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

Brief an die Bundeskanzleri i.S. Seenotrettung

VO/0765/18

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0257/18

Beschluss: abgesetzt

Antrag FDP Rat OB

VO/0548/18

Beschluss: abgesetzt

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0558/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Richtlinie Verfügungsfonds Juli2018

VO/0612/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0625/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bestätigung ESW

VO/0630/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0634/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0644/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0650/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2017 Wifö

VO/0392/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Beschlusslauf

VO/0405/18-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0607/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Kurzabschluss 2017 Testatsexemplar

VO/0608/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0667/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

WAW 2017 Anlage 3 Anhang

WAW 2017 Anlage 1 Bilanz

WAW 2017 Anlage 2 GuV

WAW 2017 Anlage 3 14 Anlagespiegel

WAW 2017 Anlage 3 15 Spartenrechnung

WAW 2017 Anlage 4 Lagebericht

VO/0636/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0642/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0759/18

Beschluss: vertagen

Bericht

VO/0758/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Änderungen

VO/0772/18/1-Neuf.

Beschluss: vertagen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Änderungen

VO/0773/18/1-Neuf.

Beschluss: vertagen

Satzungsbeschluss

03 - Rechtsplan Teil 1

04 - Rechtsplan Teil 2

01 - Abwägung der Stellungnahmen

02 - Begründung zur Teilaufhebung

VO/0574/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0684/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2018 07 20 ENDGÜLTIG Örtliche Planung Wuppertal einschl. Verbindl. Pflegebedarfsplanung

Änderungen

VO/0382/18/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste in Wuppertal

Änderungen

VO/0560/18/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0591/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0628/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Beschlusslauf

VO/0629/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Beschlusslauf

VO/0639/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 Masterplan Grünes Städtedreieck - Kurzfassung

Anlage 02 Masterplan Grünes Städtedreieck - Langfassung

Anlage 03 Masterplan Grünes Städtedreieck - Projektsteckbriefe

VO/0647/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Plan Nachbarschaftspark

Anlage 3 Inspiration Nachbarschaftspark

VO/0657/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0686/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0694/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

180831 VO 703 Anl1 WM Kon Elberfeld

180831 VO 703 Anl2 WM Kon Barmen

180831 VO 703-Anl3 WM Kon Laurentius

VO/0703/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0712/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 1 - Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement September 2018

Anlage 2 – Interne und externe Evaluation Bürgerbudget für den Doppelhaushalt 2018-2019

VO/0716/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Broschüre Dokumentation Kongress DinA4 eBook

Diagramm Verfahren und Meilensteine Welterbebewerbung

VO/0736/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Masterplan-Green-City-Plan-Wuppertal

VO/0732/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0740/18

Beschlussvorlage

Anlage - Visualisierung Infopavillon einschließlich Dachterrasse

Präsentation Planungen Wupperpark

VO/0761/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0754/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0646/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0598/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0599/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0600/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0742/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0766/18

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0769/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0771/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0774/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbHAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH" (VO/0544/18) vom 21.06.2018

Ö 2.2 VO1 Dok.Baumaßnahmen Döppersberg MallAnfrage der Ratsgruppe AfW vom 27.06.2018

Ö 2.2.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Baumaßnahmen Döppersberg Mall" (VO/0563/18) vom 27.06.2018

Ö 2.3 VO1 Dok.Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und JugendlicheAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 22.08.2018

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche (VO/0674/18) vom 22.08.2018

Ö 2.4 VO1 Dok.Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.09.2018

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai" (VO/0738/18) vom 05.09.2018

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO5 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Ergänzung des § 8 der Satzung über die Abwasserbeseitigung

Ö 3.3 VO2 Dok.Bürgerantrag: Die Stadt möge darauf hinwirken, dass die WSW mobil GmbH die Signaletik in den neuen Schwebebahnwagen verbessert

Ö 3.4 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Einführung einer Taschenaschenbechermitführungs- und -benutzungspflicht beim Rauchen in der Öffentlichkeit

Ö 3.5 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe

Ö 3.6 VO4 Dok.Bürgerantrag zu Umlaufsperren und Pfosten auf Radwegen

Ö 3.7 VO3 Dok.Bürgerantrag zum Thema "Für Seenotrettung und einen sicheren Hafen!"

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Verwaltungspräventionskonzept zum Umgang mit VielehenAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Ö 4.2 VO1 Dok.Wuppertaler Spielplätze alkohol- und drogenfrei machenAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Ö 4.3 VO1 Dok.Ratsbürgerentscheid über die Aufnahme von Asylbewerbern über den gesetzlichen Verteilungsschlüssel hinausAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 29.08.2018

Ö 4.4 VO2 Dok.Resolution Seebrücke Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 14.09.2018

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.IntegrationspauschaleAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018

Ö 5.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Wildblumen auf städtischen GrünflächenAntrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Ö 5.3 VO2 Dok.Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.06.2018

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Richtlinie der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 – Stand Juli 2018

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Projektbegleitung zur Umfeldgestaltung Berliner Platz

Ö 7.2 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgabe: Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers

Ö 7.3 VO1 Dok.Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Ö 7.4 VO1 Dok.Abdichtung Westkotter Viadukt - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Ö 7.5 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe: Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für Kinderspielplätze und Parkanlagen

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 8.2 VO2 Dok.Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ö 8.3 VO1 Dok.Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung

Ö 8.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen

Ö 8.5 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Ö 8.6 VO7 Dok.Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2017

Ö 8.7 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser

Ö 8.8 VO1 Dok.Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ö 8.8.1 VO1 Dok.Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)

Ö 8.8.2 VO2 Dok.Ergänzungsantrag zu TOP 8.8., VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018

Ö 8.8.3 VO2 Dok.Ergänzungsantrag zu TOP 8.8.1, VO/0758/18 Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2018

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO5 Dok.Bebauungsplan 807 - Fuchsstraße -- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Ö 9.2 VO1 Dok.Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 von der Brücke Westring bis zum Sonnborner Kreuz

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Örtliche Planung 01.10.2018 -30.09.2021 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Ö 11.2 VO3 Dok.Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung in Wuppertal

Ö 11.3 VO1 Dok.Frist zur Beantragung von Verkaufsstellenöffnungen an Sonntagen in Wuppertal

Ö 11.4 VO1 Dok.Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordhrein-Westfalen

Ö 11.5 VO2 Dok.Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf auf dem Grundstück Rehsiepen

Ö 11.6 VO2 Dok.Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf - Vermarktung Grundstück Holthauser Straße

Ö 11.7 VO5 Dok.Masterplan Grünes Städtedreieck

Ö 11.8 VO3 Dok.Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal - siehe auch TOP 15 im nicht öffentlichen Teil

Ö 11.9 VO2 Dok.Annahme der Schenkung einer Fahrzeughalle des Fördervereines der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf

Ö 11.10 VO2 Dok.Förderantrag Sanierung Freibad Mählersbeck

Ö 11.11 VO4 Dok.Weihnachtsmärkte ab 2019 - Konzepte und Ausschreibung für Barmen, Elberfeld und den Laurentiusplatz

Ö 11.12 VO1 Dok.Würdigung des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechtes

Ö 11.13 VO3 Dok.Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement September 2018

Ö 11.14 VO3 Dok.Serielles, transnationales Welterbe Müngstener Brücke: "Europäische Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts"

Ö 11.15 VO2 Dok.Green-City-Plan Wuppertal

Ö 11.16 VO1 Dok.(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren aufgrund des Beschlusses des Rates vom 12.03.2018 (VO/0139/18)

Ö 11.17 VO3 Dok.Dachterrasse "Infopavillon" / Gebäude Wupperpark

Ö 11.18 VO1 Dok.Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen am Sonnborner Kreuz im Lärmaktionsplan - Stellungnahme zu den am 03.05.2018 vom Hauptausschuss beschlossenen Bürgeranträgen

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbandes

Ö 12.2 VO1 Dok.Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Ö 12.3 VO1 Dok.Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Verkehr

Ö 12.4 VO1 Dok.Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann

Ö 12.5 VO1 Dok.GremienbesetzungenAntrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2018

Ö 12.6 VO1 Dok.Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal