Sitzung
SI/0360/10
Gremium
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
29.04.2010
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0212/10
Ö 2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 2

 VO/0272/10
Ö 3
Betriebskostenzsuchüsse 2010 für die Altentagesstätten freier Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0302/10
Ö 4
Planungen und Modernisierungen im Bereich der (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen, 1. Bericht 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0261/10
Ö 5
Fortschreibung der Kennzahlen im Rahmen des Wuppertaler Familienberichtes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 VO/0301/10
Ö 6
Auswirkung der Haushaltssperre des Bundes bei den Verwaltungskosten und Leistungen zur Eingliederung in Arbeit in der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf den Träger der Grundsicherung in Wuppertal, Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 25.03.10

Beschluss: in der Sache erledigt

 VO/0279/10
Ö 7
Ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen in den Tageseinrichungen für Kinder,
Anfrage der FDP- Fraktion vom 14.04.10

Beschluss: vertagen

 VO/0336/10
Ö 7.1
Ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen in den Tageseinrichtungen für Kinder
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.04.2010

Beschluss: vertagen

 VO/0336/10-A
Ö 8
Einschulungsuntersuchung, Anfrage der FDP- Fraktion vom 14.04.10

Beschluss: vertagen

 VO/0337/10
Ö 8.1
Einschulungsuntersuchungen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.04.2010

Beschluss: vertagen

 VO/0337/10-A
Ö 9
Bericht aus dem Behindertenbeirat
 
Ö 10
Bericht aus dem Seniorenbeirat
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Verschiedenes