Sitzung
SI/0351/13
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
25.04.2013
Zeit
18:07-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2011/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/13
Ö 1.2
Jahresabschluss 2012 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0331/13
Ö 1.3
Jahresabschluss der Hotel AG für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0325/13
Ö 1.4
Jahresabschluss 2012 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0304/13
Ö 1.5
Jahresabschluss 2012 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH GWH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0328/13
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 3
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 3.1
Bestellung einer künstlerischen Geschäftsführerin für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0272/13
Ö 3.2
Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/13
Ö 3.3
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal und Zuordnung des Betriebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/13
Ö 3.4
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.03.2013 - Informationskampagne zum Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

VO/0299/13
Ö 3.5
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.04.2013 - Kartellrechtliche Überprüfung der Wuppertaler Wasserpreise

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0345/13
Ö 3.5.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur kartellrechtlichen Überprüfung der Wasserpreise vom 03.04.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0345/13/1-A
Ö 3.6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/13
Ö 3.7
Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/13
Ö 3.8
Abwicklung der ÖPNV-Pauschale (Sachstandsbericht)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0316/13
Ö 3.9
Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/13
Ö 3.10
Geschäftsführerangelegenheiten der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/13
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0284/13
Ö 5.2
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/13
Ö 5.3
Bürgerbeteiligung bei der Beratung des nächsten Haushaltsplanes 2014/ 2015 – Eckpunkte des Konzeptes und weiteres Vorgehen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0364/13
Ö 5.4
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0338/13
Ö 5.5
Cash-Pooling zur Optimierung des Liquiditätsmanagements

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0286/13
Ö 5.6
Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/13
Ö 5.7
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/13
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/13
Ö 6.2
Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0362/13
Ö 6.2.1
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen
Einrichtung von Radfahrstreifen oder –wegen

Beschluss: abgelehnt

VO/0368/13
Ö 7
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7.1
Digitaler Gremiendienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0365/13
Ö 8
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 8.1
Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0392/13
Ö
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
Ö 9
Alten- und Altenpflegeheime
 
Ö 9.1
Quartalsbericht IV/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0266/13
Ö 9.2
Jahresabschluss 2012 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/13
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 11
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
Ö 11.1
KIJU 4. Quartalsbericht 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0303/13
Ö 12
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 13
Wirtschaftspläne
 
N 13.1
Wirtschaftsplan 2013 und Unternehmensprognose der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
 
N 13.2
Wirtschaftsplan 2013 und Unternehmensprognose der WSW mobil
 
N 13.3
Wirtschaftsplan 2013 der Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH (WQG)
 
N 13.4
Wirtschaftsplan 2013 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH GWH und Bestellung einer Geschäftsführerin
 
N 14
Personelle Angelegenheiten
 
N 14.1
Wiederbestellung des Geschäftsführers der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
 
N 15
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Bericht über die Entwicklung der städtischer Beteiligungen
 
N 16
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
N 17
Berichtsvorlagen
 
N 18
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 18.1
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 19
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
N 20
Alten- und Altenpflegeheime
 
N 21
Berichte und Mitteilungen
 
N 22
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen