Sitzung
SI/7385/09
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
21.09.2009
Zeit
16:03-16:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Schadensersatzansprüche wegen Cross-Border-Leasing-Verträgen
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 10.08.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0574/09
Ö 2.1.1
Schadensersatzansprüche wegen CBL-Verträgen - Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0574/09/1-A
Ö 2.2
Priorisierung des Döppersberg-Umbaus
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 11.08. 2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0580/09
Ö 2.2.1
Große Anfrage "Priorisierung des Döppersberg-Umbaus" der Ratsgruppe DIE LINKE vom 11.08.09

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0580/09/1-A
Ö 2.3
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009
Die Beantwortung erfolgt im nicht öffentlichen Teil

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0627/09
Ö 2.4
Verkauf der Daten von WuppertalerInnen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.09.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0642/09
Ö 2.4.1
Verkauf der Daten von Wuppertalerinnen;
Antwort auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0642/09/1-A
Ö 2.5
Hausverbote bei der Wahlparty am 30. August 2009
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 10.09.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0643/09
Ö 2.5.1
Hausverbote bei der Wahlparty am 30.08.09;
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 VO/0644/09/1-A
Ö 2.6
Positive Meldepflicht der Vorsorgeuntersuchungen - Auswirkungen auf Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2009
 VO/0645/09
Ö 2.6.1
Positive Meldepflicht der Vorsorgeuntersuchungen - Auswirkungen auf Wuppertal
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.9.09,
VO 0645/09
 VO/0645/09/1-A
Ö 2.7
Aufhebung von Einschränkungen in der Ausstattung und Nutzung von Kinderspielplätzen, die auf Grundlage von Lärmbelästigung erfolgt sind
Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 14.09.2009
 VO/0646/09
Ö 2.7.1
Aufhebung von Einschränkungen in der Ausstattung und Nutzung von Kinderspielplätzen, die auf Grundlage von Lärmbelästigung erfolgt sind
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 14.09.2009
 VO/0646/09/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: in der Sache erledigt

 VO/0509/09
Ö 4.2
Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

 VO/0511/09
Ö 4.3
Kindergartenbeiträge zurückerstatten
Antrag der Fraktion Bildung vom 29.06.2009

Beschluss: in der Sache erledigt

 VO/0533/09
Ö 4.4
Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

 VO/0628/09
Ö 4.5
Wolldecken statt heiße Luft
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009 auf Verzicht auf das Aufstellen von gas- und elektrisch betriebenen Heizstrahlern (Heizpilzen) im Außenbereich von Gaststätten

Beschluss: abgelehnt

 VO/0629/09
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0572/09
Ö 7.2
Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0625/09
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2008 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebentrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0515/09
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0602/09
Ö 8.3
Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0566/09
Ö 8.4
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0603/09
Ö 8.5
Konkretisierung der Betrauung der WSW mobil GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im ÖPNV auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0553/09
Ö 8.6
Konkretisierung der Betrauung im Rahmen des Finanzierungssystems des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0568/09
Ö 8.7
Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0560/09
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Zusammenlegung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter
der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0595/09
Ö 11.2
Pinguinale 2006
Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0585/09
Ö 11.3
Wahl der Ausschussmitglieder zum Betriebsausschuss Gebäudemanagement Wuppertal
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

 VO/0607/09
Ö 11.4
Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0621/09
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0594/09

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Verkauf eines Grundstücks durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
 
N 14
Massentieranlage am Fettenberger Weg - Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN