Sitzung
SI/6276/08
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Polizeipräsidium, Friedrich-Engels-Allee 228, 42285 Wuppertal
Datum
26.11.2008
Zeit
16:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Baustellensituation
- mdl. Berichterstattung u. a. zur Südbrücke -
 
Ö 2
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung
- mdl. Berichterstattung -
 
Ö 3
Schaffung von öffentlichen Parkraum durch Rückbau einer Querungshilfe auf der Gräfrather Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0519/08
Ö 4
Staubenthaler Straße L 417 - Verlegung der Haltestelle Ronsdorf Krankenhaus/Dialysezentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0585/08
Ö 4.1
Staubenthaler Straße L 417 - Verlegung der Haltestelle Ronsdorf Krankenhaus/Dialysezentrum

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0585/08/1.Erg.
Ö 5
Varresbecker Straße 20-46 - Neuordnung des Parkraumes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0840/08
Ö 6
Durchführungsbeschluss für die Umnutzung der Nordbahntrasse / Rheinischen Strecke zu einem Geh-, Rad- und Inlinerweg und Ankauf der Flächen von der DB

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

 
Ö 7
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Zusätzliche Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0922/08
Ö 8
Neubekanntmachung der Straßenbaubeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0955/08
Ö 9
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Straßenerneuerung und -instandsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/0991/08
Ö 10
Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen - Vorgesehene Beitragsverfahren bis etwa Mitte 2009

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0669/08
Ö 11
Sonnborner Ufer - Markierungsänderungen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0849/08
Ö 12
Sachstandsbericht Lärmaktionsplanung in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0935/08
Ö 13
Barrierefreie Verkehrswege
- Große Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0974/08
Ö 13.1
Barrierefreie Verkehrswege
- Antwort der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0974/08/1-A
Ö 14
Verschiedenes
- Sachstände zu Punkten gem. Anlage Nachtrag zu Protokoll -
 
Ö 15
Langzeitarbeitslose als Kundenbetreuer im öffentlichen Nahverkehr
- Antrag der FDP-Fraktion -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

VO/1001/08
Ö 16
Straßenbenennung
- Nachtrag zu VO/0790/08 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss