Sitzung
SI/5492/07
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Altbau, 2. Etage, Ratssaal
Datum
11.12.2007
Zeit
16:05-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Jahresabschluss 2006 der ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0925/07
Ö 2
Entlastung des Betriebsausschusses der ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0926/07
Ö 3
Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0982/07
Ö 4
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0930/07
Ö 5
Entlastung des Betriebsausschusses des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1014/07
Ö 6
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0989/07
Ö 7
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2007/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0990/07
Ö 8
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0918/07
Ö 9
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - offener Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0919/07
Ö 10
Wirtschaftsplanung KIJU 2008

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0900/07
Ö 11
Bestellung stellvertretende Betriebsleitung KIJU

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0967/07
Ö 12
Bestellung von Geschäftsführern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1046/07
Ö 13
Beteiligungsbericht 2005 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0928/07
Ö 14
Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/07
Ö 15
Abwicklung ÖPNV-Pauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0927/07
Ö 16
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen
 
N 18
Wirtschaftsplan 2008 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
 
N 19
Wirtschaftsplan 2008 der WSW mobil GmbH
 
N 20
Wirtschaftsplan 2008 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 21
Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2008
 
N 22
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2007 der APH Service GmbH
 
N 23
Verwendung von Gewinnvorträgen des GMW
 
N 24
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WiBeFö GmbH
 
N 25
Wiederbestellung eines Geschäftsführers
 
N 26
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Finco 10/07

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1010/07
Ö 28
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0973/07
Ö 29
Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/07
Ö 30
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.10.2007

Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2008/ 2009

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1001/07
Ö 31
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/07
Ö 32
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 33
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 34
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1055/07
Ö 35
Straßenausbau Thielestraße - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0976/07
Ö 36
Überplanmäßige Ausgabe für die Dachsanierung des Elefantenhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0155/07
Ö 37
Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid zum Ausführungsgesetz SGB II NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1023/07
Ö 38
Widerspruch gegen die Festsetzung der Landschaftsumlage 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1006/07
Ö 39
Zweitwohnungssteuer -
Ergebnis der Gerichtsverhandlung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1019/07
Ö 40
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0956/07
Ö 41
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0977/07
Ö 42
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1021/07
Ö 43
Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und hilfeleistender Feuerwehren vom 07. Juli 1989

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1015/07
Ö 44
Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Beschluss: nur Rat

VO/0916/07
Ö 45
Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in NRW - Reform der Versorgungsverwaltung

Durchführungsbeschluss - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0952/07
Ö 46
Anmietung von Flächen für die KFZ-Zulassungsstelle/ Führerscheinstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1024/07
Ö 47
Ergänzungsantrag zu VO/1024/07 "Anmietung von Flächen für die KFZ-Zulassungsstelle / Führerscheinstelle"

Beschluss: abgelehnt

VO/1076/07
Ö 48
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 49
Berichte und Mitteilungen