Sitzung
SI/4362/06
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungszimmer 260
Datum
13.06.2006
Zeit
16:05-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0467/06
Ö 2
Jahresabschluss 2003 und 2004 der Delphin Verwaltungs GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0571/06
Ö 3
Jahresabschluss 2005 der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0355/06
Ö 4
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0457/06
Ö 5
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0513/06
Ö 6
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Rumpfgeschäftsjahr 01.07. bis 31.12.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0614/06
Ö 7
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2005/2006 der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0570/06
Ö 8
Gründung der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0557/06
Ö 9
Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0460/06
Ö 10
Entgeltordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0468/06
Ö 11
Honorarordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0469/06
Ö 12
Ist Mieterschutz beim Wohnungsbestandsverkauf durch die GWG gewährleistet?

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0420/06
Ö 12.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.06

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0420/06/A-1
Ö 13
Berichte und Mittteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen
 
N 15
Jahresabschluss der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005
 
N 16
Jahresabschluss der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2005
 
N 17
Jahresabschluss und Konzernabschluss der Wuppertaler Stadtwerke AG für das Geschäftsjahr 2005
 
N 18
Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG
 
N 19
Jahresabschluss 2005 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 20
Jahresabschluss 2005 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
 
N 21
Zuführung zur Kapitalrücklage der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
 
N 22
Verkauf der Immobilie Lise-Meitner-Str. 5-9 (Haus 2)
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0611/06
Ö 25
Massive Verschlechterungen für den Haushalt 2006/2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0630/06
Ö 26
Finco 04/06

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0532/06
Ö 27
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.05.2006 Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2006/2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0606/06
Ö 28
Entwicklung der Allgemeinen Deckungsmittel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0452/06
Ö 29
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3 und 2006, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/06
Ö 30
Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0473/06
Ö 31
"Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger und der Kosten nach Hartz IV" Bericht und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0450/06
Ö 32
Anstieg der Kosten im Bereich des AsylbLG - Bericht und Genehmigung einer üpl. Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/06
Ö 33
Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/06-A neu
Ö 34
Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0442/06
Ö 35
Bunker am Platz der Republik

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0404/06
Ö 36
Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal-Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0465/06
Ö 37
Zweitwohnsteuer

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0535/06
Ö 38
Vergnügungssteuer - mündlicher Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0612/06
Ö 39
Kommunalisierung der Versorgungsämter

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0500/06
Ö 40
Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik - Öffentliche Unternehmen müssen öffentlicher arbeiten

Beschluss: abgelehnt

VO/0627/06
Ö 41
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 42
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
 
N 43
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 44
Berichte und Mitteilungen