Sitzung
SI/3568/05
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Raum
Sitzungszimmer 2+3, Rathaus Barmen (Altbau)
Datum
06.04.2005
Zeit
16:00-17:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder
 
Ö 2
Vorstellung "Allianz für Sicherheit im Bergischen Land Bürger und Polizei e.V."
 
Ö 3
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0340/05
Ö 4
Dreckwegtag
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

VO/3696/04
Ö 5
RAMS-Sachstand GB 3: März 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0362/05
Ö 6
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0334/05
Ö 7
Freiwillige Feuerwehr
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2005

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0396/05
Ö 8
Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine für den ESW