Sitzung
SI/0034/01
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Raum 232
Datum
14.03.2001
Zeit
16:07-18:07 Uhr
Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmig | ||
Ö 2 | Jahresbericht 2000 (2. Halbjahr) des Geschäftsbereichs Schutz und Ordnung
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Einstimmig | 7004/01 | |
Ö 3 | Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmig | 7005/01 | |
Ö 4 | Erste Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und Geflügelfleischhygienegesetz (Fleisch- und Geflügelfleichhygiene-Gebührensatzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Einstimmig | 7006/01 | |
Ö 5 | BSE / Maul- und Klauenseuche (mdl. Bericht)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Durchführung von Kontrollen in Gaststätten, Gesellschaftsräumen, Spielhallen und Vereinsheimen im Bezug auf Lebensmittelhygiene, Sperrzeit- und Jugendschutzbestimmungen, etc.
Beschluss: Kenntnis genommen | 7007/01 | |
Ö 7 | Sondernutzungsgebühren-Schreiben der IG Schausteller Wuppertal e.V. vom 12.07.00
Beschluss: vertagt auf Rat | 1515/00 | |
Ö 8 | Verschiedenes, Mitteilungen der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen |