Sitzung
SI/1350/25
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
11.03.2025
Zeit
18:03-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Anfrage nach § 34 GO NRW - Clausenstraße
 
Ö 4.1
Antwort zur Anfrage nach § 34 GO NRW - Clausenstraße
 
Ö 5
Beschwerde nach § 24 GO NRW: Beschlussfassung zu VO/0957/24 - Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte
 
Ö 6
Anregung nach § 24 GO NW: Antrag auf Öffnung der Einbahnstraße Wernerstraße für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0400/25
Ö 6.1
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 7
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0961/24
Ö 8
Anregung nach § 24 GO NRW: Dietrich-Bonhoeffer-Weg als Schulstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1532/24
Ö 9
Bürgeranregung nach § 24 GO - Modalfilter für die Fahrradstraße Hardtufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1529/24
Ö 10
Engelsstraße - Ankunftsort Engels-Quatier

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0054/25
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Verwendung der freien Mittel - Jahresbeiträge - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0091/25
Ö 11.2
Wasserfall Fischertal - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0251/25
Ö 11.3
Bauantrag bzw. Bauvoranfrage Hatzfelder Straße 10 und Klingelholl 110 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0260/25
Ö 12
Große Anfragen
 
Ö 12.1
Ladestationen im Bezirk - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0255/25
Ö 12.2
Zustand der Fußgängerwege in der Friedrich-Engels-Allee - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0259/25
Ö 13
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0223/25
Ö 14
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0203/25
Ö 15
Sanierungsmaßnahme Oberbergische Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0890/24/Neuf
Ö 16
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0990/24
Ö 17
Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 122
- Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1479/24
Ö 18
Bebauungsplan 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0171/25
Ö 19
Wohnraumförderung: Neuaufteilung Quote Heubruch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0227/25
Ö 20
Bericht zum Sachstand Brachfläche Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. (ehem. Prymgelände)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0123/25/1-A
Ö 21
Prüfung eines FGÜ (Zebrastreifens) an der Kreuzung Leimbacher Str. /Schützenstr.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0194/25
Ö 21.1
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss