Sitzung
SI/1172/24
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
18.03.2024
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushalt
 
Ö 1.1
Haushaltsreden
 
Ö 1.2
Fraktionsanträge zum Haushalt
 
Ö 1.2.1
Antrag zum Haushalt 24/25 Finanzierung der Schulsozialarbeit
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2024

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0248/24
Ö 1.2.2
Begleitantrag: Innenstadtoffensive - Citymanager m/w/d für die Stadt Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 08.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0279/24
Ö 1.2.3
Haushaltsplanberatungen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 11.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/24
Ö 1.3
Weitere Anträge zum Haushalt
 
Ö 1.3.1
Antrag auf Wiederaufnahme des Projekts "Wuppertaler Familienpatenschaften" in den kommenden städtischen Haushalt und dauerhafte Regelfinanzierung im Haushalt

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0005/24
Ö 1.3.2
Antrag auf Fördermittel der Stadt Wuppertal für "refugio - Selbsthilfe häusliche Gewalt e. V. Wuppertal"

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0074/24
Ö 1.3.3
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025 vom 01.02.2024

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0220/24
Ö 1.3.4
Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an "Färberei e. V." für 2024 und 2025

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0114/24
Ö 1.3.5
Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Sozialpsychiatrischen Zentren in Wuppertal für 2024

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0128/24
Ö 1.3.6
Antrag auf institutionelle Unterstützung des „Kinderrechtebüros“ des Kinderschutzbundes OV Wuppertal e.V. durch Aufnahme in eine Regelfinanzierung im städtischen Haushalt

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0141/24
Ö 1.3.7
Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad Eckbusch
Antrag des Fördervereins Freibad Eckbusch e.V. vom 26.01.2024

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0105/24
Ö 1.3.8
Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0162/24
Ö 1.3.9
Antrag der freien Träger der AG 2 zur Betriebskostenzuschusserhöhung der freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1312/23
Ö 1.4
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0189/24
Ö 1.4.1
Empfehlungen der Bezirksvertretung und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025 vom 05.03.2024 - 15.03.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0189/24/Erg
Ö 1.5
Beschlüsse zum Haushalt aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 1.5.1
BV Ronsdorf: Bereitstellung von Mitteln in den städt. Haushalt 2024 für die Planung bzw.Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0048/24
Ö 1.5.2
BV Heckinghausen: Antrag zum Haushalt 2024/2025 - Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0089/24
Ö 1.5.3
BV Uellendahl-Katernberg: Haushaltsantrag "Unterstützung der OASE"

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0108/24
Ö 1.5.4
BV Elberfeld: Verstetigung des Projektes Nachtbürgermeister:in

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0212/24
Ö 1.5.5
BV Elberfeld: Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0219/24
Ö 1.5.6
BV Vohwinkel: Finanzierungsbeitrag der Stadt zum „Tag des guten Lebens 2025“ in Vohwinkel in Haushalt 2024/2025 einstellen

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0171/24
Ö 1.6
Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0177/24
Ö 1.6.1
Richtlinien zur Bewirtschaftung des Stellenplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0229/24
Ö 1.7
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0186/24
Ö 1.8
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0187/24
Ö 1.9
Haushaltssatzung 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0188/24
Ö 2
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 2.1
Sachstandsbericht zur Drucksache VO/1276/23 Terminierung Weiterqualifizierungskonferenz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0227/24