Sitzung
SI/0262/24
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
17.04.2024
Zeit
16:00-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Antrag nach § 24 GO NRW – Stadt Wuppertal zur „Erweiterung der Genehmigung nach § 11 TierSchG um Nebenbestimmungen zum Landschafts- und Naturschutz“

Beschluss: vertagen

VO/0441/24
Ö 2
Zwischenbericht I - ESW Baumaßnahmen Klingelholl

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0381/24
Ö 3
Jahresabschluss und Lagebericht 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0317/24
Ö 4
Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW - Große Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0429/24
Ö 4.1
Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW - Große Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung
 
Ö 5
Winterdienst 2023/2024 - mündlicher Bericht durch Hrn. Grabowski
 
Ö 6
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.05.2024 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0356/24
Ö 7
Unterbringung des Ordnungsdienstes - Große Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0430/24
Ö 8
KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke? - Große Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0431/24
Ö 8.1
Große Anfrage KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke?

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0431/24/1-A
Ö 9
Bericht zur Probewarnung 14.03.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0404/24
Ö 10
Einsatz der kostenfreien Software Firemon 112 für die freiwillige Feuerwehr in Wuppertal

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0440/24
Ö 11
Mündlicher Bericht über den Neubau der Leitstelle sowie des Gerätehauses Cronenberg
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Übertragung des Grundstückes Klingelholl 96-100 an den ESW