Sitzung
SI/0180/24
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
05.11.2024
Zeit
16:00-17:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss 2023 Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1173/24
Ö 1.2
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1016/24
Ö 1.3
Jahresabschluss der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

VO/1205/24
Ö 1.3.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1207/24
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1209/24
Ö 3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 3.1
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1196/24
Ö 3.2
Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1181/24
Ö 3.3
Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1151/24
Ö 3.4
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung zur Wirtschaftsplanung 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1213/24
Ö 3.5
Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1125/24
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1149/24
Ö 5.2
Neuausrichtung des Vergabewesens

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1221/24
Ö 5.3
Kostensteigerung Schloss Burg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1025/24
Ö 6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1129/24
Ö 6.2
Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1089/24
Ö 6.3
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1086/24
Ö 6.4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1126/24
Ö 6.5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1144/24
Ö 6.6
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/WfW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0991/24/1-Neuf.
Ö 6.7
Führerschein gegen kostenloses Deutschland-Ticket eintauschen

Beschluss: abgelehnt

VO/1173/23/1-Neuf.
Ö 6.8
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0994/24 "Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft"
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024

Beschluss: abgelehnt

VO/1088/24
Ö 6.8.1
Antrag zur Tagesordnung der SPD- Fraktionen zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 09.09.2024 zur Drucksache VO/0994/24 „Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft“
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1362/24
Ö 6.9
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

Beschluss: vertagen

VO/0817/24
Ö 6.10
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1284/24
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8
Berichtsvorlagen
 
Ö 8.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1252/24
Ö 8.2
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1249/24
Ö 8.3
Voraussichtliche Entwicklung der Haushaltslage 2025 ff.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1127/24
Ö 9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1220/24
Ö 9.2
Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1250/24
Ö 9.3
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/24/1-Neuf.
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 11
Berichtsvorlagen
 
Ö 11.1
Quartalsbericht WAW III.Quartal 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1187/24
Ö 12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Fünfte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1165/24
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 14
Wirtschaftspläne
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 15.1
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss 2023 Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
 
N 15.2
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss 2023 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule
 
N 15.3
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
N 16
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 18
Berichtsvorlagen
 
N 18.1
Rückabwicklung des Verkaufes eines städtischen Grundstücks
 
N 19
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 19.1
Verkauf eines städtischen Grundstückes
 
N 20
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 21
Berichtsvorlagen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
 
N 24
Widerruf einer Prokura bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH