Sitzung
SI/0690/23
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
31.05.2023
Zeit
16:02-16:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0468/23
Ö 2
Monitoring des Eigenbetriebs ESW Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0364/23
Ö 3
„Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen“ – Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2023

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0495/23/1-Neuf
Ö 4
Sachstand zur öffentlichen Toilettenanlage am Wupperpark Ost - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0496/23
Ö 4.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0496/23/1-A
Ö 5
Baumaßnahmen der Freiwilligen Feuerwehren – Leichtbauhallen - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.05.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0525/23
Ö 5.1
Baumaßnahmen der Freiwilligen Feuerwehren – Leichtbauhallen – Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0525/23/1-A
Ö 6
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss

Beschluss: vertagen

 
Ö 7
Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

Beschluss: vertagen

VO/0241/23
Ö 8
Brandschutzbedarfsplan 2023 – 2027 für die Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal: Zustimmung zu einer Dienstanweisung